Verwirrende Vielfalt – das Parteiensystem Frankreich

Zuletzt aktualisiert am 11. Februar 2017 von Ulrich Würdemann

Im Gegensatz zu Deutschland ist das Parteiensystem Frankreich recht zersplittert – und mit zahlreichen neugründungen, Umfirmierungen und Abspaltungen viel mehr in Bewegung.

CDU/CSU, FDP, SPD – und seit einiger Zeit Grüne sowie die Linke, dazu einige kleinere Parteien am Rand, die i.d.R. keine oder nur kurzfristig regionale Bedeutung erlangen – das deutsche Parteiensystem ist seit Gründung der Bundesrepublik in seinen Grundzügen vergleichsweise stabil und überschaubar.

Ganz anders in Frankreich: das Parteiensystem Frankreich ist komplizierter, schwerer verständlich. Hier gibt es eine Vielfalt an Parteien und Zusammenschlüssen, die wenig übersichtlich ist – und zudem ständig in Änderung begriffen. Parteien spalten sich, bilden Ableger oder schließen sich zu neuen Formationen zusammen. Zudem haben die meisten Parteien in Frankreich (niedrige) Mitgliederzahlen, die mit denen deutscher Parteien nicht vergleichbar sind.

Einen Status in der Verfassung haben Parteien in Frankreich erst seit 1958: damals wurde in Artikel 4 festgelegt, dass Parteien „bei den Wahlen mitwirken“. Anders als in Deutschland werden ihnen weitere Funktionen wie Mitwirkung an der politischen Meinungsbildung hier nciht zugesprochen.

Eine öffentliche Finanzierung der politischen Parteien gibt es in Frankreich erst seit 1988 – allerdings ist das Finanzierungs-Niveau mit ca. 80 Mio. Euro (2003) jährlich deutlich geringer als in Deutschland (über 400 Mio. €).

Parteiensystem Frankreich – viel Bewegung auf der Rechten

Viele französische Parteien sind auf einen Politiker ausgerichtet – wie z.B. einst die UdF, die nach dem Ausscheiden von Valerie Giscard d’Estaing aus der Spitzenpolitik rasch an Bedeutung  verlor.

Besonders viel ‚Bewegung‘ ist in der Parteinlandschaft der Konservativen. So wurde die (neo-gaullistische) RPR einzig gegründet zur Unterstützung des Präsidentschaftswahlkampfs von Jacques Chirac – und aus ihr ging die UMP hervor, die auf Nicolas Sarkozy und seinen Machterhalt zugeschnitten war. Und der – nach seinem Machtverlust als Präsident und im Vorfeld der nächsten Präsidentschaftswahlen 2017 – die UMP umbenannte in ‚Les Republicains‘.

Eigene Karriere-Erwägungen sind oftmals mit Beweggründe für die Formation neuer politischer Gruppierungen. So auch beim konservativen ex-Außenminister, Chirac-Zögling und Sarkozy-Intimfeind Dominique de Villepin, der die französische Tradition Personen-zentrierter Parteien fortsetzte: im Juni 2010 gründete er seine eigene Partei „Solidarische Republik“, im Februar 2011 trat er zudem aus Sarkozys UMP aus. Hintergrund: Villepin wollte (so er bis dahin die Clearstream-Affäre ‚bereinigt‘ hätte) für die Präsidentschafstwahlen 2012 kandidieren.

Bemerkenswert gearde im Spektrum der Konservativen:  die Gaullisten waren und sind die mit Gaullismus und Neo-Gaullismus eine der prägenden Bewegungen der französischen Politik. Charles de Gaulle, mit seinem Appell vom 18. Juni 1940 einer der Urväter Nachkriegs-Frankreichs und  Namensgeber wie auch ‚Ur-Vater der französischen Konservativen und Begründer des Gaullismus, war selbst nie Mitglied einer Partei …

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