Zuletzt aktualisiert am 4. Mai 2022 von Ulrich Würdemann
Die Franzosen feiern heute den 14. Juli.
Den 14. Juli 1789, den Tag des Sturms auf die Bastille, das Gefängnis des Königs. Des Tags, der zum Symbol der französischen Revolution wurde. Die den Franzosen ‘liberalité, egalité, fraternité’ brachte, zumindest als Metapher – unter dieser Maxime verweigerten französische Bürger dem absolutistischen Herrscher Louis XVI. den Gehorsam. Und die die absolutistische Monarchie ablöste, die Republik brachte.
Erinnerungen werden wach, an viele schöne 14-Juillet- Feiern mit Freunden in Paris. An Feten von Frequence Gaie am Quai de la Tournelle, gegenüber Notre Dame, Feiern an und auf der Seine. An gemeinsame Essen und Partys, an Irritationen und Erstaunen ob des Pomps und der Selbstverständlichkeit französischen Nationalstolzes.
Dieses Jahr nun feiert Frankreich mit Zarkozy, einem Präsidenten, der immer mehr seine ‘harte Hand‘ zeigt. Erstmals sollen zum französischen Nationalfeiertag nicht wie bisher üblich Tausende Verurteilte begnadigt oder ihre Haftstrafe verkürzt werden. Und im Justizministerium rumort es.
Nebenbei, dieses Recht der Begnadigung scheint mir eine seltsame Einrichtung, zumindest in Demokratien. Natürlich eine feine Sache für diejenigen, denen Strafe erlassen wird.
Allerdings – erinnert dieses Recht eines hohen Politikers, an Gerichten und Urteilen vorbei Gnade zu erweisen, nicht eher an Monarchen, an fürstliche Potentaten? An Zeiten absolutistischer Herrscher, die wohlwollend, gnädigerweise, als ‘Geschenk’, weil gerade ein netter Anlass ist, ‘Gnade vor Recht’ walten lassen?
Steckt darin nicht der Gedanke, dass irgendwelche Autoritäten am geltenden Recht vorbei willkürlich eigene Entscheidungen treffen? Demokratische Strukturen und Prozesse jedenfalls stelle ich mir anders vor …
(Ich bin nicht gegen das Gnadenrecht generell. Mir scheinen die Umstände, wie dieses angewendet wird, nur seltsam undemokratisch. Es müsste doch auch demokratischer gehen, z.B. müsste doch ein gerichtliches Verfahren der Gnade denkbar sein?)
Aber mit diesen Gedanken über herrschaftliche Gnadenerweise wären wir ja schon wieder bei königlichen Zeiten. Und heute ist doch der 14. Juli, der Tag des Feierns, der Tag des Sturms auf die Bastille. Allons enfants …
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