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Politisches

Erich Mühsam in Lübeck

Erich Mühsam wurde am 6. April 1878 in Berlin geboren. In der Hansestadt Lübeck verbrachte er seine Kindheit und Jugend. 1900 verließ Erich Mühsam die Stadt Richtung Berlin.

Der Schriftsteller und Publizist Erich Mühsam verbrachte seine Jugendjahre in der Hansestadt Lübeck. Ein Stolperstein vor dem Buddenbrookhaus erinnert heute an ihn.

Erich Mühsam ca. 1894
Erich Mühsam ca. 1894
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HIV/Aids

Schweigen = Tod, Aktion = Leben – ACT UP in Deutschland 1989 bis 1993

Die Aids-Aktionsgruppen ACT UP sorgten auch in Deutschland Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre mit teils spektakulären Aktionen für Aufmerksamkeit. ‚ Schweigen = Tod, Aktion = Leben – ACT UP in Deutschland 1989 bis 1993 ‚ – unter diesem Titel habe ich meine persönlichen Erinnerungen zu ACT UP in einem Buch veröffentlicht.

Ulrich Würdemann: Schweigen = Tod, Aktion = Leben - ACT UP in Deutschland 1989 bis 1993 cover Buch
Ulrich Würdemann: Schweigen = Tod, Aktion = Leben – ACT UP in Deutschland 1989 bis 1993 cover

Mit mediengängigen und öffentlichkeitswirksamen Aktionen sorgten auf dem Höhepunkt der Aids-Krise, Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre, Aids-Aktionsgruppen ACT UP für Aufmerksamkeit. Ziel dieser neuen Form des Aktivismus: Druck auf Politik, Medizin und Öffentlichkeit auszuüben, die Aids-Krise und vor allem die Situation von Menschen mit HIV und Aids ernster zu nehmen – und endlich zu handeln.

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Homosexualitäten

eine schwule Lebensweise entwickeln

schwule Lebensweise – gibt es das? „Schwul zu sein bedeutet, glaube ich, nicht sich zu identifizieren mit den psychologischen Merkmalen und den sichtbaren Masken des Homosexuellen. Sondern es bedeutet zu versuchen eine Lebensweise zu definieren und zu entwickeln.“

Michel Foucault portrait by Paul Loboda be.net/Loboda_Paul (Lizenz cc-by-sa 4.0)
Michel Foucault portrait by Paul Loboda be.net/Loboda_Paul (Lizenz cc-by-sa 4.0)

Michel Foucault portrait by Paul Loboda be.net/Loboda_PaulLoboda.linuxOwn work CC BY-SA 4.0

„Etre gay, c‘est, je crois, non pas s‘identifier aux traits psychologiques et aux masques visibles de l‘homosexuel, mais chercher à definir et à développer un mode de vie.“
[Übers. oben: UW]

(Michel Foucault, ‚De l‘amitié comme mode de vie‘, in: Gai Pied April 1981, sowie Dits et Ecrits Nr. 293; deutsch zuerst in ‚Von der Freundschaft – Michel Foucault im Gespräch‚, Merve 1984)

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Michel Foucault wurde am 15. Oktober 1926 in Poitiers geboren. Er starb am 25. Juni 1984 in Paris. Das Grab von Michel Foucault befindet sich in Vendeuvre nahe Poitiers.

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Kulturelles

die Dorfdisco – eine aussterbende Institution?

Die Dorfdisco – eine französische Dokumentation aus dem Jahr 1995 zeichnet ein liebevolles Portrait einer Institution, die einst lebensnotwenig schien, und nicht nur in Frankreich inzwischen am Aussterben ist.

Saturday Night Fever, Thank got it’s friday – Freitag und Samstag Nacht sind nicht erst seit den 1970er Jahren für viele, besonders jüngere, Menschen bedeutende Orientierungspunkte im Leben. Zentraler Anlaufpunkt dabei oft: die Disco. Und gerade in der Provinz, auf dem Land, wo es deutlich weniger Auswahl für das Wochenend-Vergnügen gibt, kam der Dorfdisco eine besondere Bedeutung zu (auch für mich selbst, z.B. Rockpalast Delmenhorst).

Dabei hatte die Dorfdisco auch ihren ganz eigenen Charme: geht es in den hippen aufgestylten Diskotheken der Städte (auch) darum, wer die tollsten, modernsten Klamotten trägt (und das entsprechende Geld dafür hat), die aufwendigste Frisur, die neuesten Schritte beherrscht, so stand die Dorfdisco eher dafür, gemeinsam Party zu machen, den Alltag und andere Äußerlichkeiten wie Mode und Aussehen zu vergessen – und zusammen Spaß zu haben.

Dorfdisco in der DDR 1987 [ADN-ZB Bartocha 11.2.87 Bez. Neubrandenburg: Nienhagen - Patendorf der FDJ- Disco in der Dorfgaststätte ist eine der neuesten Errungenschaften für die jungen Leute in Nienhagen. Die Gaststätte "Am Ziegenmarkt" ist Eigentum der LPG. Sie gehört im weiten Umkreis des Dorfes zu denen, die keine Konkurrenz zu scheuen brauchen. Die Einrichtung wird von einem Ehepaar betrieben, das aus dem Bezirk Dresden kam und eines der neuen Eigenheime bezog. - siehe auch 1987-0211-9 und 10N -; Foto Benno Bartocha, Bundesarchiv, Bild 183-1987-0211-008 / CC-BY-SA 3.0]
Dorfdisco in der DDR 1987 [Neubrandenburg: Nienhagen – Blick in die Dorfdisco  Gaststätte „Am Ziegenmarkt“; Foto Benno Bartocha, Bundesarchiv, Bild 183-1987-0211-008 / CC-BY-SA 3.0]

Bundesarchiv, Bild 183-1987-0211-008 CC BY-SA 3.0 de

Doch es steht schlecht um die einstige Ikone des Vergnügens auf dem Land, um die Dorfdisco. In Deutschland wie in Frankreich melden immer mehr Discotheken Insolvenz an, besonders bedroht ist die Dorfdisco – Diskothekensterben, oder normale Marktbereinigung?

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Frankreich Politisches

zweite Regierung Edouard Philippe – die zweite Regierung Macron

Am 21. Juni 2017 stellte Präsident Macron seine zweite Regierung Edouard Philippe vor. Traditionsgemäß tritt nach Parlamentswahlen in Frankreich die Regierung zurück, eine neue wird gebildet.

Präsident Emmanuel Macron stellte am Abend des 21. Juni 2017 das neue Kabinett unter Leitung von Premierminister Edouard Philippe vor (Regierung Philippe II).

Die erste Regierung Edouard Philippe war nach dem zweiten Wahlgang der Parlamentswahl 2017 wie in Frankreich üblich zurück getreten.

Zweite Regierung Edouard Philippe – Minister und Staatssekretäre

  • Premierminister: Edouard Philippe (LR)
  • Ministerin für Arbeit: Muriel Pénicaud (62; INSEAD-Abschluss; ehem. Personalcheffin (DRH) Danone, zuvor u.a. 1991 Beraterin von Martine Aubry)
  • Ministerin für Transport: Elisabeth Borne (56; ehem. Präsidentin der Pariser Verkehrsbetriebe RATP)
  • Verteidigungs-Ministerin (mit dem alten Titel ‚ministre des armées‘: Florence Parly (54; Generaldirekltorin der SNCF für Strategie und Finanzen, und 2000 bis 2002 unter Jospin Haushalts-Staatssekretärin)
  • Ministerin für Justiz: Nicole Belloubet (62;Juristin)
  • Ministerin für Solidarität und Gesundheit: Agnès Buzyn (54; Professorin für Hämatologie, ehem. Vorsitzende des Nationalen Krebs-Instituts und danach der Obersten Gesundheitsbehörde; s.u.)
  • Ministerin für Europa-Angelegenheiten (unterhalb des Außen- und Europa-Ministers): Nathalie Loiseau (53;bisher Direktorin der Elite-Uni ENA)
  • Kulturministerin: Francoises Nyssen (65; Ko-Direktorin des Verlags Actes Sud; überzeugte Europäerin)
  • Ministerin für Forschung und Innovation: Frédérique Vidal (52)
  • Sport-Ministerin: Laura Flessel (45; Degen-Fechterin, erfolgreichste französische Teilnehmerin bei Olympischen Spielen; Patin der Gay Games 2018 in Paris; s.u.)
  • Ministerin für die Übersee-Gebiete: Anmick Girardin (53)
  • Europa- und Außen-Minister: Jean-Yves Le Drian (69; PS; unter Präsident Hollande Verteidigungsminister; gilt als Architekt der verstärkten Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland auf dem Militär-Gebiet)
  • Innenminister: Gérard Collomb (69; PS; Bürgermeister von Lyon; Anhänger der Video-Überwachung, erfahren im interreligiösen Dialog)
  • Wirtschaftsminister: Bruno Le Maire (48; LR; Deutschlandkenner, ehem. Europa-Staatssekretär und Agrarminister)
  • Minister für Kohäsion der Territorien: Jacques Mézard (69)
  • Bildungsminister: Jean-Michel Blanquer (62)
  • Haushaltsminister: Gerald Darmanin (34)
  • Landwirtschaftsminister: Stéphane Travert (47; gilt als enger Macron-Vertrauter, Pressesprecher während Macrons Präsidentschafts-Kampagne)
  • Minister für ökologischen und sozialen Umbau: Nicolas Hulot (62; Öko-Aktivist, unterstützt einen schrittweisen Atom-Ausstieg; ehem. & äußerst beliebter TV-Moderator (‚Ushuaia‘), gefürchteter ‚Querkopf‘)
  • Staatssekretärin im Verteidigungministerium: Geneviève Darrieussecq (61)
  • Staatssekretärin im Innenministerium: Jacqueline Gourault (66; MoDem; zuvor Senatorin Loire et Cher)
  • Staatssekretär im Ministerium für ökologischen und sozialen Umbau: Sébastien Lecornu (31; Wirtschaftsminister Bruno Le Maire und Gérald Damarnin nahestehend, ehem. stellvertretender Kampagnen-Direktor von Francois Fillon)
  • Staatssekretär im Ministerium für ökologischen und sozialen Umbau: Brune Poirson (37)
  • Staatssekretär im Ministerium für Kohäsion der Territorien: Julien Denormandie (36)
  • Staatssekretär im Wirtschaftsministerium: Benjamin Griveaux (39; Diplom SciencePo und HEC)
  • Staatssekretärin für Menschen mit Behinderungen: Sophie Cluzel (56)
  • Staatssekretärin für die Gleichstellung von Mann und Frau: Marlène Chiappa (34; ex feministische Bloggerin)
  • Staatssekretär für Informatik: Mounir Mahjoubi (33; StartUp-Unternehmer, früherer Präsident des Conseil national du numérique)
  • Staatsekretär bei der Ministerin für Europa-Angelegenheiten: Jean Baptiste Lemoyne (40; Senator Yonne; im März 2017 erster Politiker der Konservativen LR der Macron unterstützte)
  • Staatssekretär für die Beziehungen zur Nationalversammlung und Regierungssprecher: Christophe Castaner (51)

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zweite Regierung Edouard Philippe mit zwei weiteren Gegnern der Homoehe

Unter den Minister_innen und Staatssekretär_innen, die neu in die zweite Regioerung Edouard Philippe eintreten, befinden sich zwei explizite Gegner der ‚Ehe für alle‘ (marriage pour tous, ‚Homoehe‘).

Jacqueline Gouraud (66, Vize-Präsidentin MoDem), neue Staatssekretärin im Innenministerium, stand in ihrer Zeit als Senatorin 2013 der Öffnung der Ehe für alle skeptisch gegenüber. In einem Radio-Interview bezeichnete sie die Ehe als ‚Erbe unserer Geschichte, die in ihrer Symbolik erhalten belben sollte‘. [Statt einer Ehe für alle] solle der PACS [frz. Version einer Lebenspartnerschaft] weiterentwickelt werden. Sie soll angekündigt haben, gegen das Gesetz zu stimmen, hat aber möglicherweise an der Abstimmugn nicht teilgenommen.

Jean-Baptiste Lemoyne, neuer Staatssekretärin im Europaministerium, unterstützte in den Debatten um die Einführung der Homoehe den Vorschlag eines verbesserten PACS (statt der Einführung der Homoehe). Er soll mit den Homogegnern des ’sens commun‘ sympathisiert haben.

Bereits seit der ersten Regerung Edouard Philippe sind einige explizite Unterstützer_innen von LGBT-Rechten, aber auch LGBT-Rechten kritisch gegenüber stehende Politiker_innen in der Regierung (siehe Bericht erste Regierung Edouard Philippe).

Politiker_innen, die die Homogegner des ’sens commun‘ unterstützen, erlitten bei der Parlamenstwahl eine schwere Niederlage – keine der sechs Kanidat_innen für ein Abgeordneten-Mandat konnte sich durchsetzen.

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zwei ausscheidende Minister_innen werden Fraktionasvorsitzende

Am 11. und 18. Juni wurde in Frankreich ein neues Parlament gewählt. Nach Parlamentswahlen tritt die Regierung traditionsgemäß in Frankreich zurück, um dem Präsidenten die Bildung einer neuen Regierung entsprechend den neuen Mehrheitsverhältnissen zu ermöglichen.

Die zweite Regierung Edouard Phlippe war auch erforderlich geworden nach dem Funktionswechsel des von einer Immobilien-Affäre im Jahr 2011 geplagten Ministers Richard Ferrand, sowie (teils nach einer Scheinbeschäftigungs-Affäre) dem Rückzug der Regierungsmitglieder des Partners MoDem (ehem. Verteidigungsministerin Goulard, Justizminster Bayrou, Europaministerin de Sarnez).

Richard Ferrand ist neuer Fraktions-Vorsitzender LREM im Parlament. Marielle De Sarnez, die auch Vize-Präsidentin von MoDem ist, galt als Kandidatin für den Vorsitz der MoDem – Fraktion. trat jedoch bei der Wahl am 25. Juni nicht an.

Eines der ersten Anliegen von Präsident Macron für die kommende Legislatur-Periode ist die ‚moralisation de la vie politique‚, ein Moral-Kodex, mit dem wieder Vertrauen in die Politik zurück gewonnen werden soll.

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Text zuletzt aktualisiert 25. Juni 2017

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Frankreich

Live 18. Juni 2017 – Ergebnisse Parlamentswahl Frankreich zweiter Wahlgang

Die Parlamentswahl in Frankreich ging am 18. Juni 2017 mit der Stichwahl in die entscheidende zweite Runde. La République en Marche, Partei des jüngst gewählten Präsidenten Macron, errang die absolute Mehrheit der Sitze.

Im zweiten Wahlgang der Parlamentswahl 2017 entschieden die Wähler_innen am 18. Juni die Zusammensetzung der Nationalversammlung (Assemblée nationale).

La République en Marche erzielte eine weniger hohe Mehrheit als erwartet, hat aber selbst ohne den Partner MoDem die absolute Mehrheit der Sitze.
Sozialisten we auch Konservative erleiden historische Niederlagen (wenn auch beide weniger tief als befürchtet). Beide hatten noch nie in der V. Republik weniger Abgeordnete als in der Nationalversammlung 2017.
Erstmals ziehen 3 Abgeordnete der korsischen Nationalisten in den Nationalversammlung ein.

75% der Agbeordneten sind neu in der Nationalversammlung – die größte personelle Erneuerung die es je gegeben hat. Mit 223 Frauen ist das neu gewählte Parlament das weiblichste in der V. Republik. Mit 57,4% erreichte die Wahlenthaltung einen neuen rekordert.

Palais Bourbon, Sitz der Nationalversammlung (Foto Webster, Lizenz cc-by-sa 3.0)
Palais Bourbon, Sitz der Nationalversammlung (Foto Webster, Lizenz cc-by-sa 3.0)

Palais Bourbon (seat of the National Assembly) in Paris at dusk. In the foreground is the river Seine crossed by the Pont de la Concorde. In the background on the right hand side the cupola of the Dôme des Invalides can be seen. Photographer Webster. Denoised and cleaned by verdy_p CC BY-SA 3.0

Ausgangssituation der Parteien im zweiten Wahlgang der Parlamentswahl 2017

Im ersten Wahlgang der Parlamentswahl 2017 erreichten Kandidat_innen von LREM / MoDem in 449 Wahlbezirken (von 577) den Spitzenplatz. Insgesamt treten in 513 Wahlbezirken Kandidat_innen von LREM/MoDem an.
Kandidat_innen der Konservativen Les Républicains konnten im ersten Wahlgang in 67 Wahlbezirken den Sitzenplatz erreichen.
Der rechtsextreme Front national erreichte dies in 20 Wahlbezirken.
Auf Seiten der linken Parteien erzielten im ersten Wahlgang insgesamt in 35 Wahlbezirken Kandidat_innen den ersten Platz, 12 der Sozialisten, 8 von Kommunisten PCF und/oder La France insoumise (LFI), 3 des Parti radical de gauche, 1 der Grünen EELV, 11 verschiedene Linke.
Den 12 aussichtsreichen Spitzenplätzen der Sozialisten im ersten Wahlgang der Parlamentswahl 2017 stehen 295  (!) entgegen, die Kandidat_innen der Partei bei der Parlamenstwahl 2012 im ersten Wahlgang erreichten.

Live 18. Juni 2017 – Ergebnisse Parlamentswahl Frankreich zweiter Wahlgang

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19. Juni 2017, 09:00 Uhr
Die Sitzverteilung :
La République en marche & MoDem : 350 Sitze
Les Républicains / UDI / Divers droite : 136 Sitze
Parti socialiste PS / Parti radical de gauche / Divers gauche : 46 Sitze
La France insoumise / PFC : 26 Sitze
Front national : 8 Sitze

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Frankreich

Live 11. Juni 2017 – Ergebnisse Parlamentswahl Frankreich erster Wahlgang

Großer Erfolg für La République en Marche, die Partei des neu gewählten Präsidenten Macron im ersten Wahlgang der Parlamentswahl. Er wird im neuen Parlament voraussichtlich über eine große Mehrheit verfügen. Die Sozialisten erleiden eine vernichtende Niederlage. Der rechtsextreme Front national stagniert. Entscheidend: der zweite Wahlgang am 18. Juni 2017.

In Frankreich wird am 11. und 18. Juni 2017 ein neues Parlament gewählt (legislatives 2017). Mehr als 45 Millionen Franzosen sind aufgerufen, über die Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen.

Palais Bourbon, Sitz der Nationalversammlung (Foto Webster, Lizenz cc-by-sa 3.0)
Palais Bourbon, Sitz der Nationalversammlung (Foto Webster, Lizenz cc-by-sa 3.0)

Palais Bourbon (seat of the National Assembly) in Paris at dusk. In the foreground is the river Seine crossed by the Pont de la Concorde. In the background on the right hand side the cupola of the Dôme des Invalides can be seen. Photographer Webster. Denoised and cleaned by verdy_p CC BY-SA 3.0

Ergebnisse Parlamentswahl Frankreich erster Wahlgang – Aktuelles, Prognosen und erste Ergebnisse (fortlaufend aktualisiert):

Logo der Assemblée nationale (Nationalversammlung, Parlament)
Logo der Assemblée nationale (Nationalversammlung, Parlament)

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12. Juni 2017, 10:00 Uhr
amtliches Endergebnis des ersten Wahlgangs laut französischem Innenministerium:
La République en Marche 28,21% mit MoDem 4,11%
Les Républicains 15,77% mit UDI 3,03%
Front national 13,2%
La France insoumise 11,02%
Parti socialiste 7,44%
Ecologist 4,3%
Parti communiste 2,72%

Wahlenthaltung 51,29%
gültige Stimmen 47,62%

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Frankreich Politisches

1792: Rouget de Lisle komponiert die Marseillaise

In der Nacht vom 25. auf den 26. April 1792 komponierte der Amateur-Komponist Joseph Rouget de Lisle die Marseillaise, damals als ‚Kriegslied der Rheinarmee‘, längst die französische Nationalhymne.

Francois Rude: la génie de la patire, oder la marseillaise, 1834

Sie ist längst weltweitbekannt, und in Frankreich als Nationalhymne eines der Symbole der Republik (neben dem Trinom Freiheit – Gleichheit – Brüderlichkeit, dem Nationalfeiertag 14. Juli, sowie der Nationalfigur Marianne und der Trikolore bleu – blanc – rouge).

Rouget de Lisle, Komponist der Marseillaise, trägt das Lied erstmals vor (französisches Gemälde, 19. Jahrhundert) (wikimedia / public domain)
Rouget de Lisle, Komponist der Marseillaise, trägt das Lied erstmals vor (französisches Gemälde, 19. Jahrhundert) (wikimedia / public domain)
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Frankreich Politisches

erste Regierung Edouard Philippe – die erste Regierung Macron

Am 17. Mai 2017 wurde die erste Regierung Edouard Philippe vorgestellt – die erste Regierung der Präsidentschaft von Emmanuel Macron. Und wohl die politisch am breitesten aufgestellte Regierung der V. Republik. Nach der Parlamentswahl am 11. und 18. Juni 2017 trat die Regierung – wie es Tradition nach Parlamentswahlen ist in Frankreich zurück. Am 21. Juni 2017 wurde die Zusammensetzung der zweiten Regierung Edouard Philippe bekannt gegeben.

Premierminister Edouard Philippe stellte am Mittwoch, 17. Mai 2017 die Liste seiner Minister vor. Präsident Macron kommentierte auf Twitter „Eine Regierung der Vereinigung und der Erneuerung um Frankreich zu verändern“.

Das Kabinett Edouard Philippe ist die 40. Regierung der V. Republik, die erste unter der Präsidentschaft von Emmanuel Macron.

Am Tag seiner Ernennung bemerkte Philippe, es gehe beim neuen Kabinett vornehmlich darum Kompetenzen zu versammeln. Etwas völlig Neues werde versucht, bemerkte er, anspielend auf den Versuch einer Regierung die Politiker von links bis rechts, von Sozialisten PS über Macrons La République en Marche LREM bis Républicains LR umfasst.

Gleichzeitig gilt die Regierung Edouard Philippe als mögliches ‚Übergangs-Kabinett‘. Am 11. und 18. Juni 2017 wählt Frankreich ein neues Parlament. Nach den neuen Mehrheitsverhältnissen im neu gewählten Parlament ist eine Regierungs-Umbildung nicht unwahrscheinlich – und die jetzige Regierung somigt auch ein Signal für den Wahlkampf.

Nach der Parlamentswahl 2017 trat die Regierung Philippe I zurück. Am Abend des 21. Juni 2017 wurde die zweite Regierung Edouard Philippe benannt.

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Frankreich Politisches

Edouard Philippe – Premierminister Frankreichs

Der französische Politiker und Bürgermeister von Le Havre, Edouard Philippe, wurde am 15. Mai 2017 zum neuen Premierminister Frankreichs ernannt.

Édouard Philippe wurde in am 28. November 1970 in Rouen als Sohn zweier Französisch-Lehrer geboren. Sein Abitur machte er in Bonn, wo sein Vater Direktor des Lycée Français war. Er besuchte die Eliteschulen SciencePo (Promotion 1992) und ENA (1995 – 1997), die er 1997 als einer der 15 Besten verließ.

Édouard Philippe à Boulogne-billancourt en juin 2017 (Foto: Napoléonempereur, Lizenz cc-by-sa 4.0)
Édouard Philippe im Juni 2017 (Foto: Napoléonempereur, Lizenz cc-by-sa 4.0)

Édouard Philippe à Boulogne-billancourt en juin 2017 (Foto: Napoléonempereur, Lizenz cc-by-sa 4.0)

Edouard Philippe ist verheiratet mit Édith Chabre, Leiterin der Jura-Fakultät der Elite-Uni Institut d’études politiques (SciencePo) von Paris. Edouard Philippe ist Hobby-Boxer und passionierter Leser der Werke von Alexandre Dumas.