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Bordeaux

Michel de Montaigne (1533 – 1592)

Der französische Philosoph und Politiker Michel de Montaigne wurde bekannt durch seine Essais, in denen er sich mit Fragen der Zeit beschäftigte. In seinem wohl bekanntesten Essay formuliert er ein Ideal der Freundschaft – inspiriert durch seine intensive Freundschaft zu de la Boétie.

Denkmal für Michel de Montaigne, Bordeaux place des Quinconces
Denkmal für Michel de Montaigne, Bordeaux place des Quinconces

Michel Eyquem de Montaigne wurde am 28. Februar 1533 auf Schloß Montaigne im Perigord geboren. Nach einem Studium des Rechts in Toulouse bekleidete er das Amt eines Gerichtsrats, zunächst in Périgeux, ab 1557 in Bordeaux. In der Zeit der Hugenottenkriege diente er als Kammerherr sowohl bei Heinrich III. als auch Heinrich von Navarra.

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Frankreich

Santé public France – Frankreichs neue public health Organisation

Santé public France (öffentliche Gesundheit Frankreich) – so lautet der Name der neu geschaffenen der public health Organisation für Frankreich. Hervorgegangen ist sie aus der Fusion dreier bisheriger Agenturen.

Alle Themen und Fragen der öffentlichen Gesundheit in einer Organisation bündeln, dies ist das Ziel der per 1. Mai 2016 neu geschaffenen Santé public France. Zum ersten Präsident der neuen public health Frankreich (Santé public France) wurde für drei Jahre François Bourdillon, bisher Generaldirektor der InVS (s.u.) ernannt. Die Organisation mit derzeit 625 Mitarbeiter/innen und einem Budget von 190 Mio. Euro ist direkt der französischen Gesundheitsministerin unterstellt.

sante publique France Logo (c) santé public France
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Frankreich Homosexualitäten

23. April 2013 – Einführung der Homoehe in Frankreich

Am 23. April 2013 wurde in Frankreich das Gesetz über die Ehe für alle endgültig verabschiedet, mit dem auch Eheschließungen gleichgeschlechtlicher Partner (Homoehe) ermöglicht werden.

Einführung der Homoehe in Frankreich

Dienstag 23. April 2013: um 17:05 Uhr verkündet ein sichtlich erschöpfter, aber auch bewegter Claude Bartolone, seit 26. Juni 2012 Präsident der Nationalversammlung:

„Après 136 heures et 46 minutes de débats, l’Assemblée nationale a adopté le projet de loi ouvrant le mariage aux couples de personnes de même sexe.“
(„Nach 136 Stunden und 46 Minuten Debatten hat die Nationalversammlung das Gesetz angenommen, mit dem die Ehe für Personen gleichen Geschlechts geöffnet wird.“
Übers. UW)

Abgeordnete der Mehrheits-Fraktion erheben sich, rufen „Égalité! Égalité!“ (‚Gleichheit – einer der drei Grundwerte der französischen Republik).

Das von Justizministerin Christiane Taubira eingebrachte Gesetz über die ‚Ehe für alle‘ (‚loi Taubira, ‚marriage pour tous‘; voller offizieller Name: „Loi no 2013-404 du 17 mai 2013 ouvrant le mariage aux couples de personnes de même sexe“, Gesetzestext) wird mit 331 Ja-Stimmen gegen 225 Nein-Stimmen bei 10 Enthaltungen angenommen. Es ermöglicht zukünftig auch Eheschließungen gleichgeschlechtlicher Paare (‚Homoehe‘).

Justizministerin Christiane Taubira und Premierminister Jean-Marc Ayrault am 23.4.2013 in der Nationalversammlung nach der entscheidenden Abstimmung über das Gesetz, das die Homoehe in Frankreich möglich machte (Foto: Ericwaltr)
die damalige Justizministerin Christiane Taubira und der damalige Premierminister Jean-Marc Ayrault am 23.4.2013 in der Nationalversammlung nach der entscheidenden Abstimmung über das Gesetz, das die Homoehe in Frankreich möglich machte (Foto: Ericwaltr)

Christiane Taubira et Jean-Marc Ayrault après le vote solennel de la loi ouvrant le mariage aux couples de personnes de même sexe – Assemblée nationale – Ericwaltr –  CC BY-SA 3.0

Am 17. Mai 2013 wird das Gesetz promulgiert – der Verfassungsrat lehnt an diesem Tag eine Beschwerde der Konservativen (damals UMP inzwischen Les Républicains) ab, umgehend unterzeichnet Staatspräsident François Hollande das Gesetz.

Homoehe in Frankreich – die erste Ehe, Proteste und Verteidigung des Erreichten

Nur wenige Tage später, am 29. Mai 2013, wird die erste Homoehe in Frankreich geschlossen – in Montpellier heiraten Vincent Autin und Bruno Boileau. Die Trauungszeremonie wird mit homophoben Parolen, Rauchbomben und Feuerwerkskörpern gestört, der Täter wird 2014 verurteilt.

Bereits im Vorfeld des Beschlusses der Nationalversammlung über die Einführung der Homoehe in Frankreich, aber auch in den ersten Monaten danach kam es in Frankreich zu massiven,  oftmals von rechtskatholischen und sehr konservativen Kreisen inszenierten Protesten (wie z.B. am 14. Dezember 2013).

Am 4. März 2016 wird das Ministerium für die Familie folgerichtig in Ministerium für Familien umbenannt.

Der am 7. Mai zum neuen Staatspräsidenten gewählte Emmanuel Macron kündigte an, in seiner Präsidentschaft die Errungenschaft der Homoehe zu verteidigen.

Homoehe in Frankreich – Zwischenbilanz

Seit der Zulassung 2013 wurden in Frankreich bis Ende 2015 knapp 26.000 Homoehen geschlossen:

Von insgesamt 241.2925 in Frankreich 2015 geschlossenen Ehen waren 8.000 Ehen (vorläufige Zahl) zwischen Partnern gleichen Geschlechts – ein Anteil von 3,31%.

Im Jahr 2014 überstieg die Zahl der allein in diesem Jahr geschlossenen Homoehen in Frankreich mit 10.500 die Marke von 10.000 deutlich und erreichte einen Spitzenwert. Im Jahr 2016 schlossen 3.672 Paare  von Männern eine Ehe, sowie 3.441 zwischen Frauen. Für 2017 sind noch keine abschliessenden Zahlen verfügbar.

Fünf Jahre nach Einführung der ‚Ehe für alle‘ haben 2018 etwa 40.000 gleichgeschlechtlicher Paare sich das ja-Wort gegeben. Inzwischen hat sich die Zahl der abgeschlossenen Ehen zwischen Partner_innen gleichen Geschlechts auf jährlich ca. 7.000 eingependelt.
Am 26. Februar 2019 wurdern die genauen Zahlen für 2017 veröffentlicht: die Zahl der Homoehen stieg 2017 leicht an um 1,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt heirateten 7.244 gleichgeschlichtliche Paare (3.637 männlich und 3.607 weiblich).

Entscheidungen vor Einführung der Homoehe in Frankreich

Bereits seit dem 15. November 1999 (Regierung Jospin) war in Frankreich auch für gleichgeschlechtliche Paare der so genannte „pacte civil de solidarité“ (PACS) möglich, ein Rechtskonstrukt mit wesentlich weniger Rechten als die Eheschließung.

Im Dezember 2008 erkannten die Steuerbehörden in Frankreich erstmals eine Homoehe steuerlich an – eine im Ausland geschlossene.

Am 24. März 2009 stimmte der Senat für die Anerkennung im Ausland geschlossener Lebenspartnerschaften in Frankreich.

Am 8. Juli 2010 entscheid der französische Kassations-Gerichtshof, ein Kind könne zwei Eltern gleichen Geschlechts haben.

Homoehe in Frankreich – noch nicht alle Fragen geklärt

Mit der Verabschiedung der ‚Ehe für alle‘ am 23. April 2013 sind noch nicht alle Forderungen der Gleichstellung erreicht – weiterhin offen und Forderung auch während der CSDs in Frankreich 2016 sind u.a. die Frage des Rechts auf medizinisch unterstütze Zeugung / künstliche Befruchtung (Procréation médicalement assistée, PMA) sowie die Rechte von Trans*-Personen.

Über drei Jahre nach Beginn der Präsidentschaft Hollandes und gut ein Jahr voer den Präsidentschaftswahlen 2017 sowie nach zunehmend zögerlichem Verhalten der Regierung werden 2016 zahlreiche LGBT-Gruppierungen in Frankreich ungeduldig, fordern massiver ihre Rechte. Der ‚Marche des Fiertés‘ (CSD) in Nancy z.B. findet unter dem Motto „Agissez ou dégagez!“ (etwa: „Handelt oder verschwindet!“) statt.

Wie sich die Situation nach der Wahl von Präsident Macron entwicjkelt, bleibt abzuwarten – frühestens nach Etablierung einer neuen Mehrheit nach den Parlamentswahlen in Frankreich im Juni 2017 werden Entscheidungen in Sachen PMA möglich.

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Bordeaux

BHNS Bordeaux – Busway in Bordeaux verzögert

Bordeaux plant die Einführung eines Busway-Systems, des BHNS Bordeaux zwischen Bordeaux und Saint-Aubin de Médoc. Die Inbetriebnahme des die Straßenbahn ergänzenden Systems war ursprünglich für 2020 geplant, verzögert sich jedoch. So wird allerdings möglich, direkt ab Start auf 100% Elektroantrieb zu setzen.

Die Strecke von Saint-Aubin de Medoc über Saint Medard en Jalles, Caudéran und Le Haillan ist eine der Haupt-Verkehrsachsen in Richtung Bordeaux. Ab 2020 soll auf dieser Strecke, die bis zum Bahnhof Bordeaux – St. Jean führen soll, eine wesentliche Reduzierung des motorisierten Verkehrs (angestrebt minus 15%) mit der Einführung eines Busway-Systems BHNS Bordeaux im 5-Minuten-Takt erzielt werden. Zudem soll die Busway-Linie die neue Strassenbahn-Linie D (Bordeaux – Eysines) ergänzen.

BHNS-Systeme (BHNS = Bus à Haut Niveau de Service, engl. BRT Bus rapid transit oder Busway) sind auf Bussen oder Oberleitungs-Bussen basierende Verkehrssysteme, gelegentlich streckenweise spurgeführt (‚Tram auf Rädern‘) auf Strecken mit dichtem Fahrplantakt (Hauptverkehrszeit alle 5 bis 10 Minuten) und auf komplett oder überwiegend eigener Trasse / Busspur bei Haltestellen mit niveaugleichem Einstieg.

Vorbild für das BHNS Bordeaux - der METTIS Metz
Vorbild für das BHNS Bordeaux – der METTIS Metz

Die ca. 20 km lange Busway-Linie BHNS Bordeaux im Nordwesten von Bordeaux soll komplett auf eigener Busspur realisiert werden. Die Haltestellen sollen wie die Stationen der Straßenbahn gestaltet sein, jede Station soll Anschluss an das realtime-Fahrgast-Informationssystem haben. Die Frequenz der Fahrzeuge soll 5 Minuten betragen und dem Straßenbahn-Takt entsprechen.

Am 29. Mai 2015 beschloss der Stradtrat von Bordeaux die Einführung des BHNS Bordeaux. Vom März bis September 2016 fanden öffentliche Anwohner-Informationsveranstaltungen statt. Am 2. August 2017 unterzeichnete der Präfekt der Region Nouvelle-Aquitaine die Erklärung des öffentlichen Nutzens des Projekts (DUP). Allerdings wurde diese am 27. Oktober 2017 nach einer Klage einer Anwohner-Initiative vom Verwaltungsgericht widerrufen. Es wird mit einer Verzögerung des Projekts um mindestesn ein Jahr gerechnet.

Anfang 2020 war ursprünglich die Betriebsaufnahme vorgesehen. Die Baukosten einschliessliche rollendem Material werden vorläufig auf ca. 100 Mio. € geschätzt.

Um der Bevölkerung das Busway-System vorzustellen, wurde vom 7. bis 12. April 2016 ein Fahrzeug des Mettis Metz in Bordeaux und Le Haillan (11.4.) präsentiert.

Die Verzögerung des Projektes wird nun auch dazu genutzt, das Konzept der geplanten Fahrzeuge zu verändern. Bürgermeister Alain Juppé teilte im September 2018 mit, für das BHNS Bordeaux sollten auf der 21 km langen Linie direkt von Beginn an trotz höherer Kosten Busse mit 100% Elektroantrieb genutzt werden.

Beispiel ist das BHNS-System am Flughafen von Amsterdam, wo 100 Elektrobusse verkehren.

Der Umstieg auf reinen Elektroantrieb dürfte auch die Frage des Umgangs mit der Klage der Anwohner-Initiative erleichtern. Diese hatte ihre – erfolgreiche – Klage mit zu erwartender Lärmbelästigung begründet.

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Bordeaux modernisiert bereits seit Jahren sein Stadtbild sowie den Verkehr in der Stadt. Seit 2003 hat Bordeaux ein völlig neu aufgebautes Straßenbahn-System – im Innenstadtbereich ohne Oberleitung.

In Frankreich sind mehrere (verschiedene) BHNS-Systeme im ÖPNV im Einsatz, so das Busway-System Mettis Metz oder der TVR Oberleitungsbus Tramway Nancy.

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Frankreich Homosexualitäten

die FHAR (Front homosexuel d’action révolutionnaire)

Der FHAR (Front homosexuel d’action révolutionnaire) war Anfang bis Mitte der 1970er Jahre die bedeutendste Gruppierung der französischen Schwulenbewegung. Aktivisten des FHAR waren später an zahlreichen Projekten von Gaie Pied bis Frequence Gaie maßgeblich beteiligt.

Der Front Homosexuel d’Action Révolutionnaire (FHAR; offiziell ‚Fédération Humaniste Anti-Raciste‘) war ein im Februar / März 1971 entstandener (eher lockerer) Zusammenschluss von Schwulen und Lesben. Er entstand in Paris in der Folge der französischen Studentenbewegung (Mai 1968), insbes. aus dem Zusammentreffen schwuler Aktivisten mit lesbischen Frauen aus der feministischen Bewegung, und im Widerspruch und Bruch mit weniger militanten Homosexuellen-Gruppierungen zuvor.

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Frankreich

Frankreich: Familien-Ministerium wird Ministerium für Familien

Aus dem Familien-Ministerium wird in Frankreich ab dem 4. März 2016 das Ministerium für Familien . Mit dem Plural solle deutlich gemacht werden, dass alle Arten von Familie anerkannt werden, so Staatspräsident Hollande.

Es ist letztlich nur eine kleine Namensänderung, die am 4. März 2016 im ‚Journal officiel‘ veröffentlicht wurde:

„Dans les décrets du 11 février 2016 susvisés, les mots : « ministre de la famille, de l’enfance et des droits des femmes » sont remplacés par les mots : « ministre des familles, de l’enfance et des droits des femmes ».“

Das bisherige „Ministère de la famille“ (Ministerium der Familie) heißt ab sofort „Ministère des familles“ (Ministerium der Familien). Es gehe ihm darum deutlich zu machen, dass alle Arten von Familie anerkannt werden, betonte Frankreichs Staatspräsident Hollande unter Verweis darauf, dass der alte Familien-Begriff an Werte des Pétain-Regimes erinnere, gegenüber Medien:

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Lacanau

Maison du Commandant in Le Moutchic – Sanatorium und ehemalige Wasserflugzeug-Basis 2018 wieder zum Leben erweckt

Eine alte Villa, dieVilla Tour des Pins (1900 erbaut von dem aus Deutschlanmd stammenden Baron Kertel, weckt das Interesse vieler Besucher in Moutchic am See von Lacanau, an der Avenue du Docteur Pierre Arnou Laujeac. Im ersten Weltkrieg befand sich hier eine US-Marineflieger-Basis, später lange Jahre ein Sanatorium. Lange zunehmendem Verfall ausgesetzt, wurde die Maison du Commandant inzwischen restauriert und 2018 wieder eröffnet.

Moutchic Villa 2015
Moutchic, Villa Tour des Pins 2015
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Frankreich Politisches

2016: ex ACT UP Aktivistin Emmanuelle Cosse Ministerin für Wohnungsbau

Emmanuelle Cosse Ministerin – die ehemalige ACT UP Aktivistin Emma Cosse war in Frankreich vom 11. Februar 2016 bis Frühjahr 2017 neuen Ministerin für Wohnungsbau.

Die 1974 in Paris geborene Journalistin und Politikerin der französischen Grünen EE-LV Emmanuelle Cosse wurde am 11. Februar 2016 zur neuen Wohnungsbau-Ministerin in Frankreich ernannt. Zuvor war sie bereits Vize-Präsidentin für Wohnungswesen in der Region île de France.

Schon in jungen Jahren war sie aktiv in der Schüler-Vereinigung Fidl. Ende der 1990er Jahre wurde Emma Cosse bekannt als Aktivistin und später im Alter von 25 Jahren Präsidentin der Aids-Aktionsgruppe ACT UP Paris, die 2015 nur knapp die endgültige Insolvenz abwenden konnte.

Emmanuelle Cosse 2010 während der Kampagne der EE-LV bei den französischen Regionalwahlen (Foto: Marie-Lan Nguyen)
Emmanuelle Cosse Ministerin für Wohnungsbauseit – Cosse hier 2010 während der Kampagne der EE-LV bei den französischen Regionalwahlen (Foto: Marie-Lan Nguyen, cc by-sa 3.0)

Emmanuelle Cosse au meeting final de la campagne pour les régionales françaises de 2010 d‘Europe Écologie au Cirque d’hiver de Paris. Marie-Lan Nguyen   CC BY 3.0

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Frankreich

Jean-Luc Romero -Michel

Der französische Politiker Jean-Luc Romero-Michel ist 2002 der erste Politiker Frankreichs, der seine HIV-Infektion öffentlich machte. 2016 wurden er und sein Ehemann homophob bedroht, der Täter wurde verurteilt. Am 29. Mai 2018 starb überraschend sein Ehemann Christophe Michel – Romero im Alter von 31 Jahren.

Jean-Luc Romero (geb. 30. Juni 1959 in Béthune) ist offen schwuler Politiker der PS (früher Mitglied der UMP) und Vize-Bürgermeister für Kultur und Tourismus (12. Arrondisement von Paris). Er ist Mitglied der Gruppe RCDEC (Radical, Citoyen, Démocrate, Ecologiste et Centriste) im conseil régional d’Île-de-France.

Seit 27. September 2013 war Jean-Luc Romero mit seinem Lebenspartner Christophe Michel – Romero († 29. Mai 2018) verheiratet.

Romero ist der erste Politiker Frankreichs, der seine HIV-Infektion der Öffentlichkeit mitteilte (im Mai 2002). Seit 1995 ist er Vorsitzebnder der von ihm gegründeten Gruppierung ELCS (Élus locaux contre le sida; Abgeordnete gegen Aids).

Seit 2005 ist er Mitglied des ‚Conseil national du sida‘ (französisches Pendant zum in Deutschland 2016 abgeschafften Nationalen Aids-Beirat), seit 2010 Präsident (als erster offen Positiver) des CRIPS (Centre régional d’information et de prévention du sida) Île-de-France.

Jean-Luc Romero (Foto: Claude_Truong-Ngoc, September 2013)
Jean-Luc Romero (Foto: Claude Truong-Ngoc, September 2013)

Jean-Luc Romero en septembre 2013. Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons CC BY-SA 3.0

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HIV/Aids Paris

Paris ohne Aids 2030 – Aktionsplan gegen HIV

Paris ohne Aids 2030 – bis 2030 die Zahl der jährlichen HIV-Neuinfektionen in Paris auf Null zu senken, dies ist das Ziel des Paris Aktionsplan gegen HIV , den Anne Hidalgo, Bürgermeisterin von Paris, am 1. Februar 2016 ankündigte. Paris ist damit Teil einer Initiative, an der z.B. auch San Francisco oder Washington teilnehmen. 2021 betonte Hidalogo, an den Plänen festzuuhalten.

Grundlage des Aktionsplans gegen HIV ‚Paris ohne Aids 2030‘ ist ein Bericht des Epidemiologen France Lert „Vers Paris sans sida“ (‚Auf dem Weg zu einem Paris ohne Aids‘; Link zum Bericht als pdf am Ende des Textes). Der Bericht war in Zusammenarbeit mit annähernd 130 Experten aus auf dem Gebiet der Aids-Bekämpfung engagierten Organisationen entstanden.