Denkmal für 'Monsieur le Maitre', Denkmal von Li Xiaochao in Montargis
Die Chinesen von Montargis und die Gründung der KP China: Montargis, ein Städtchen im Loiret 100 Kilometer südlich von Paris gelegen, ist in Frankreich wenig, in Deutschland fast gar nicht bekannt. Ganz anders in Asien: in Montargis ist die Wiege der KP China . Zahlreiche spätere Spitzenpolitiker Chinas verbrachten hier einen Teil ihrer Jugend.
Montargis? Kaum jemand kennt in Deutschland diese Kleinstadt von knapp 15.000 Einwohnern, und selbst in Frankreich ist das Städtchen (außer durch die Prasline von Montargis) nur wenig bekannt.
In China hingegen steht Montargis in fast jedem Geschichtsbuch. In China?
Der deutsche Jurist Fritz Bauer trieb als einer der wenigen Juristen seiner Zeit lange Jahre die juristische Aufarbeitung der NS-Verbrechen voran und prägte sie. Bauer war als hessischer Generalstaatsanwalt Initiator und 1963 Chefankläger des Frankfurter ‚Auschwitz-Prozesses‘.
Bauer gilt als ‚Jurist im Dienste der Humanität‘ (BMJ). Er setzte sich Zeit seines Lebens für Demokratie und Menschenrechte ein.
„Wir können aus der Erde keinen Himmel machen, aber jeder kann etwas tun, dass sie nicht zur Hölle wird.“
Fritz Bauer
Die Homosexualität Fritz Bauers (der selbst 1936 bis 1940 wegen seiner Homosexualität in Dänemark verfolgt wurde) wurde – ebenso wie sein Jüdischsein – in den zahlreichen Würdigungen lange Jahre tabuisiert, verschwiegen oder schlicht nicht thematisiert.
Fritz Bauer und das Ringen um die Abschaffung des § 175
Fritz Bauer beschäftigte sich in seinem Wirken als Jurist immer wieder auch mit sexualpolitischen Fragen, kritiserte staatliche Eingriffe in die Intimsphäre.
„Der Staat hat […] keinen Anspruch auf eine Regelung der Intimsphäre; es ist nicht seine Sache, den Inhalt von Eros und Sexus der einzelnen zu bestimmen.“
Fritz Bauer: Geburtenkontrolle nach dem Recht der Bundesrepublik (1967), zitiert in [1]
Schon ab Beginn der 1950er Jahre forderte Bauer die Abschaffung des § 175.
1952 (Bauer war Gerneralstaatsanwalt in Braunschweig) versuchte er den Paragraphen durch das BVerfG auf seine Verfassungmäßigkeit überprüfen zu lassen, Bauers Antrag wurde allerdings abgelehnt vgl. [1]. Kurt Hiller schrieb dazu an Bauer
„Das Unrecht, das statthat, überrascht mitnichten; überraschend vielmehr ist die Tatsache, dass es heute Generalstaatsanwälte Ihrer [Ihrer kursiv] Haltung gibt. Dazu beglückwünsche ist Sie, ehrlich verehrter Mann, und dazu beglückwünsche ich unser Deutschland.“
Kurt Hiller am 5.4.1952 an Fritz Bauer, zitiert in [1]
Gemeinsam mit Hans Bürger-Prinz, Hans Giese und Herbert Jäger war Fritz Bauer 1969 Herausgeber von ‚Sexualität und Verbrechen – Beiträge zur Strafrechtsreform‘.
Und Rolf Italiaander stellte seinem ein jahr zuvor erschienenen Buch ‚Weder Krankheit noch Verbrechen‘ die Widmung voran
„Dieses Buch ist dem Ansehen zweier Juristen gewidmet: Generalstaatsanwalt Ernst Buchholz, Hamburg [und] Generalstaatsanwalt Dr. Fritz Bauer, Frankfurt am Main. Beide halfen im Nachkriegsdeutschland, das Recht zu humanisieren. Beide förderten dieses Buch durch Ratschläge.“
Rolf Italiaander: Weder Krankheit noch Verbrechen (Widmung), Hamburg 1968
Ausstellung Fritz Bauer – Der Staatsanwalt
Fritz Bauer – Der Staatsanwalt Ausstellung Jüdisches Museum Frankfurt am Main 10. April bis 7. September 2014
Fritz Bauer – Der Staatsanwalt, Ausstellung Frankfurt 2014
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[1] Werner Renz: Wider die Sittenwächter – Fritz Bauers Kritik am überkommenen Sexualstrafrecht der 1950er und 1960er Jahre, Aufsatz auf Basis eines Vortrags ‚Queer Lecture‘ am 08.06.2016 in Berlin
Das von Hans-Jürgen Breuste gestaltete Denkmal im Kieler Ratsdienergarten erinnert seit 1982 an den Kieler Matrosenaufstand von 1918:
Kiel: Denkmal von Hans-Jürgen Breuste für den MatrosenaufstandKiel: Denkmal von Hans-Jürgen Breuste für den Matrosenaufstand
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Ende Oktober 1918. Nach dem Durchbruch der Alliierten und dem sich abzeichnenden Zusammenbruch haben dei Vorverhandlungen zum Waffenstillstand bereits begonnen. Doch die ‚Seekriegsleitung‘ will sich damit nicht abfinden. Sie befiehlt eine vermeintliche ‚Entscheidungsschlacht‘ gegen die britische Marine.
Doch die Mehrzahl der Matrosen ist kriegsmüde – und will ihr Leben nicht mehr bei einem sowohl aussichtslosen als auch militärisch unsinnigen Einsatz aufs Spiel setzen. Annähernd 1.000 Matrosen der Hochseeflotte vor Wilhelmshaven verweigern den Gehorsam – und werden verhaftet. Doch der Funke springt über, zahlreiche Demonstrationen für die sofortige Freilassung der inhaftieren Matrosen finden statt.
Am 3. November 1918 erschiesst eine Militär-Patrouille bei einer dieser Demonstrationen sieben Demonstranten – das Signal zum Aufstand. Bereits am folgenden Tag abends ist Kiel in der Hand der Aufständischen, die Revolution von 1918 / 1919 beginnt. Nach dem Vorbild des Kieler Arbeiter- und Soldatenrats bilden sich bald in zahlreichen Städten Deutschlands revolutionäre Räte.
Selbstbewusste und kriegsmüde Matrosen meutern gegen den Befehl zu einem militärisch aussichtlosen und unsinnigen ‚Letzten Gefecht‘ – der Matrosenaufstand wurde zum Auftakt der Novemberrevolution.
“ Endstation Fukushima – sofort alle aussteigen “ – unter diesem Motto protestierte die Organisation Robin Wood am 11. März 2014 mit einem großen Transparent an der Fassade des Hauptausgangs des Hauptbahnhofs in Bremen:
Endstation Fukushima – Robin Wood Protest Bremen 11. März 2014
Wir wollen kein Gas aus Russland mehr. Die Gründe sind fast zu vielfältig um sie alle aufzuführen, von der Repression gegen und Verfolgung von Homosexuellen über den Umgang mit Bürgerrechten und Bürgerrechts-Aktivisten bis zum aktuellen Thema Ukraine. Kein Gas aus Russland – kein leichtes Unterfangen …
Wir haben unseren bisherigen Gasversorger – ein kommunales Unternehmen aus einer Nachbarregion, mit dem wir zufrieden sind – gebeten, uns zunächst Auskunft zu geben, um dann zu entscheiden, wie wir zukünftig eine Gasversorgung realisieren können, die sicher kein Gas aus Russalnd beinhaltet.
Die französischen ‚Grünen‘ EE-LV haben auf ihrer Versammlung in Caen eine neue Nummer 1 gewählt: jetzt ist Emmanuelle Cossse Generalsekretärin , die ehemalige Präsidentin der Aids-Aktionsgruppe ACT UP Paris.
Die französischen Grünen EE-LV (Europe Ecologie – les Verts) haben eine neue Führung: Emmanuelle Cosse wurde auf dem Parteitag in Caen im Calvados am 30. November 2013 mit 55,35% der abgegebenen Stimmen zur neuen Generalsekretärin (secrétaire nationale) der Partei gewählt. Sie folgt damit auf Pascal Durand. Zahlreiche Führungskräfte der Partei hatten seinen Rücktritt gefordert, er hatte daraufhin auf eine erneute Kandidatur verzichtet und bewirbt sich stattdessen um die Führung der Liste der Grünen in der Region Ile-de-France bei den Europawahlen. Cosse wurde nur Stunden später nominiert.
Willy Brandt, am 18. Dezember 1913 in Lübeck geboren, starb am 8. Oktober 1992 in Unkel (nahe Bonn). Das Willy Brandt Grab befindet sich auf dem Waldfriedhof Berlin-Zehlendorf.
Willy Brandt Grab – Fotos
Willy Brandt Grab, Juni 2013Willy Brandt Grab, Juni 2013
Einige hundert Meter vom Grab von Willy Brandts befindet sich das Rut Brandt Grab.
Emmanuelle Cosse, von 1999 bis 2001 Präsidentin der Aids-Aktionsgruppe ACT UP Paris, gilt als Top-Favoritin für den Spitzenposten bei ‚Europe Ecologie – les Verts‘ (EE-LV), dem französischen Pendant der ‚Grünen‘.
Sie sorgte nicht zum ersten Mal für Gesprächsstoff, als sie 1999 die erste Präsidentin von ACT UP Paris wurde, die hetero und HIV-negativ ist. „Emma“, wie sie von Weggefährt/innen genannt wird, stieß 1992 zu ACT UP. Bereits ein Jahr später, im Herbst 1993, war sie Kopf und Planerin einer der noch heute bekanntesten Aktionen der Gruppe: der Verhüllung des Obelisken auf dem Place de la Concorde in Paris mit einem riesigen Kondom. 1999 bis 2001 war ‚Emma‘ Präsidentin von ACT UP – und sorgte für starke mediale Präsenz der Gruppe.
Emmanuelle Cosse, 1974 in Paris geboren, ist bereits seit früher Jugend politisch aktiv. Bereits seit Anfang der 1990er Jahre engagiert sie sich in der Schüler/innen-Bewegung (bei der ‚Fédération indépendante et démocratique lycéenne Fidl), die sie schon mit 17 Jahren wieder verlässt. Nach ihrer Zeit bei ACT UP holt Perre Serre, damals Beauftragter für LGBT der französischen Grünen, sie bei den Kommunalwahlen 2008 zu der Partei. Parallel arbeitet sie von 2002 bis 2007 als Journalistin bei Tetu und Regards.
Bereits 2010 wird Emmanuelle Cosse erstmals in ein politisches Amt gewählt (Regionalwahlen Ile de France). Cosse, die Kritiker als ‚autoritär‘ und ‚Aparatschik‘ bezeichnen, widmet sich Fragen des zivilgesellschaftlichen Engagements und wird zur Spezialistin für Wohnungsfragen. Sie gilt als enge Vertraute der EE-LV – Politikerin Cecile Duflot, Ministerin für Wohnungswesen (ministre du logement).
Emmanuelle Cosse 2010 während der Kampagne der EE-LV bei den französischen Regionalwahlen (Foto: Marie-Lan Nguyen, cc by-sa 3.0)
Ende November 2013 könnte ‚Emma‘ nun Spitzenfrau der französischen grünen EE-LV werden. „Es gibt einen entsprechenden Konsens“, bestätigt F. De Rugy, Ko-Präsident der Delegierten, sowie ein weiterer deputierter gegenüber der französischen Zeitung ‚Liberation‘.
„Schon zu Zeiten von ACT UP hatte ich viele Kontakte zu den Grünen“, meint ‚Emma‘.
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Ich habe ‚Emma‘ erlebt, als ich Anfang der 1990er Jahre oft in Paris war, mich auch an Treffen und Aktionen von ACT UP Paris gelegentlich beteiligte.
Für mich war ACT UP immer eine Gruppierung, die ihre Kraft und ihr Engagement stark aus der sehr nahen persönlichen Konfrontation mit Aids bezog. Mein Aktivismus hatte immer sehr viel mit mir selbst zu tun, mit der Situation von Menschen mit HIV und Aids, wie ich sie selbst bei mir und in meinem Umfeld erlebte.
Emma erlebte ich als ein Bündel an Energie und Ideen, verbunden mit Professionalisierung und einem anderen Umgang mit Medien. Emma wurde Präsidentin von ACT UP, kurz nachdem erstmals hochwirksame Kombinationstherapien gegen HIV verfügbar wurden und bald für einen Durchbruch sorgten.
In Zeiten nachlassenden Interesses für ACT UP und Aktivismus war ihre Art, ACT UP zu machen, vielleicht einer der entscheidenden Beiträge dazu, dass es ACT UP in Paris (im Gegensatz zu Deutschland) weiterhin gibt. Ihre Art von ACT UP war nicht meine, mein Verständnis von ACT UP war ein anderes.
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Aktualisierung 08.11.2013: Der Kongress der EE-LV findet am 30.11.2013 in Caen in Nordfrankreich statt. Emmanuelle Cosse steht hier an der Spitze des Antrags „Pour un cap écologiste“, der u.a. von den Minister/innen Cécile Duflot und Pascal Canfin unterstützt wird. 16.11.2013: Am Samstag 16.11. waren die Mitglieder der EE-LV aufgefordert, über sieben Anträge für ihre Tagung Ende November in Caen abzustimmen. Die Ergebnisse zeigen deutlich: Emmanuelle Cosse hat große Chancen, dort zur neuen ‚Nummer 1‘ (Generalsekretärin) der Partei gewählt zu werden. Ihre von Ministerin Cécile Duflot unterstützte Liste „Pour un cap écologiste“ errang mit 38,29% die meisten Stimmen.
Allen Bürgern Frankreichs eine Gesundheitsversorgung hoher Qualität gleichermaßen zu ermöglichen, und dazu bestehende Ungleichheiten aktiv zu bekämpfen, dies ist eines der Ziele der neuen Gesundheitsstrategie Frankreich für die kommenden zehn Jahre.
Die Linie 13 der Metro durchquert Paris von Châtillon-Montrouge bis Asnièrs im Süden der französischen Hauptstadt. Nichts besonderes – außer, dass die Lebenserwartung sich an beiden Enden der Pariser Metro-Linie um über zwei Jahre unterscheidet. Menschen im wohlhabenderen Stadtteil leben bedeutend länger. „Es ist an der Zeit, den Abbau derartiger gesundheitlicher Ungleichheiten voll und ganz zu einem Ziel unserer Gesundheitspolitik zu machen“, stellt Marisol Touraine fest, die Gesundheitsministerin Frankreichs.
neue Gesundheitsstrategie Frankreich : Marisol Touraine, Ministerin für Gesundheit und Soziales in Frankreich, im Juli 2007 (Foto: Ludovic Lepeltier, cc by-sa 2.5)
Ungleichheiten im französischen Gesundheitssystem bekämpfen, dies will Marisol Touraine zu einem der Schwerpunkte ihrer neuen Gesundheitsstrategie Frankreich für die kommenden zehn Jahre machen, die sie am 24. September 2013 vorstellte.
„Es ist geradezu paradox in unserem Gesundheitssystem: wir haben die höchste Lebenserwartung unter allen Staaten der EU – aber die vermeidbare vorzeitiger Sterblichkeit (vor einem Lebensalter von 65 Jahren) ist gleichzeitig die höchste der westeuropäischen Staaten.“
Eines der Probleme, die sie in ihrer neuen Gesundheitsstrategie angehen will: die Gesundheitsversorgung auf dem Land. Auch in Frankreich leidet die Bevölkerung auf dem Land unter Mangel an Ärzten, Fachärzten und medizinischen Dienstleistungen, besonders in akzeptabler Entfernung, gerade auch für mobilitätseingeschränkte Menschen. Die französische Regierung hat in Pilotprojekten multidisziplinäre ‚maisons de santé‘ (Gesundheitszentren) erprobt; schon bis zum Jahresende 2013 sollen 200 von ihnen landesweit eröffnet werden.
Weiterer Schritt zur Verbesserung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum: die Frage des ‚Landarztes‘ angehen, eine in Frankreich wie auch in Deutschland zunehmend aussterbende Spezies. Frankreichs Antwort: Allgemeinmediziner, die sich in ländlichen Regionen ohne ärztliche Versorgung ansiedeln, erhalten vom Staat eine Garantie für ein monatliches Einkommen von 3.600 Euro.
Schließlich habe Frankreich ein ausgezeichnetes Gesundheitssystem, so Marisol Touraine gegenüber ‚Liberation‘, nun gehe es darum, bestehende große Ungleichheiten aktiv zu bekämpfen.
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Frankreich nimmt sich – in beide Richtungen – gerne Deutschland als Maßstab, Modell und gelegentlich auch Vorbild. Vielleicht lohnt das ein oder andere Mal auch ein Blick von Deutschland aus auf Frankreich, wie jetzt bei der Gesundheitsstrategie Frankreich von Marisol Touraine.
Diskrepanzen und Benachteiligungen aktiv anzugehen, Ungleichheit mit konkreten Maßnahmen bekämpfen – hier könnte die Gesundheitspolitik in Deutschland sich manche Inspiration in Frankreich holen.
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