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Oldenburg Politisches

Nie wieder ist jetzt! – Rede Oberbürgermeister Jürgen Krogmann, Erinnerungsgang Oldenburg 10. November 2023

„Nie wieder ist jetzt!“ – Rede von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann beim Erinnerungsgang Oldenburg 2023 am 10. November 2023

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Politisches

Gegen jeden Antisemitismus und Rassismus – Free the World from Hamas

Die Rote Flora in Hamburg hat sich klar gegen Antisemitismus und in Solidarität mit allen Jüdinnen und Juden weltweit positioniert.

Free the World from Hamas (Schriftzug, Rote Flora Hamburg, Oktober / November 2023)
Free the World from Hamas (Schriftzug, Rote Flora Hamburg, Oktober / November 2023)

Am 26. Oktober 2023 rief die Rote Flora zu einer ‚Kundgebung: Gegen jeden Antisemitismus und Rassismus‘ auf.

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Politisches

Erinnerung an die Ermordeten vom Altonaer Blutsonntag 1932

In Erinnerung an die Ermordeten vom Altonaer Blutsonntag 1932 (Transparent, Jugend- und Stadtteilhaus Tesch, Hamburg Altona)

17. Juli 1932. Zeit des Wahlkampfs vor der Reichstagswahl am 31. Juli 1932. In Altona bei Hamburg (das damals noch zu Preußen gehörte) veranstaltet die SA einen Werbemarsch. Altona gilt damals als ‚rot‚, auch genannt ‚Klein- Moskau‘. Kommunisten und Sozialdemokraten betrachten den Aufmarsch von 7.000 SA-Leuten aus anderen Regionen als Provokation.

Im Umfeld des Werbemarsches der SA kommt es zu einer Schießerei – zwischen Kommunisten, Nationalsozialisten und der Polizei. 18 Personen werden erschossen., darunter 16 unbeteiligte Altonaer Bürger (sämtliche, wie erst in den 1990er Jahren bekannt wurde, durch Polizeikugeln) sowie 2 SA- Männer.

Am Tag zuvor, am 16. Juli 1932, hatte die Reichsregierung (Papen) das zuvor im April (Regierung Brüning) eingeführte Verbot von SA und SS wieder aufgehoben. Die Nationalsozialisten hatten sich bereit erklärt, die Minderheitsregierung zu tolerieren, die Aufhebung des SS- und SA-Verbots war der ‚Dank‘ Papens.

Die NSDAP war deutlicher Sieger der Reichstagswahl mit 37,3% – ein Plus von 19 Prozent im Vergleich zur Wahl 1930.

Die Polizei und die Justiz ermittelten im Anschluss wegen der Schießerei ausschließlich gegen Kommunisten, weitgehend ohne Ergebnisse.

Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten und anschließender Gleichschaltung der Justiz folgten die Blutsonntagsprozesse.

Vier der Angeklagten im ersten Prozess wurden ohne stichhaltige Beweise zum Tod verurteilt, darunter Bruno Tesch (22. April 1913 Kiel – 1. August 1933 Altona). Die vier wurden am 1. August 1933 im Hof des Gerichts (heute Amtsgericht Altona) hingerichtet.

Vor dem Haus Max – Brauer – Allee 89 erinnert ein Stolperstein an Bruno Tesch.

Erst eine erneute gerichtliche Aufarbeitung des Altonaer Blutsonntags 1992 führte zur Aufhebung der Todesurteile. Die vier wurden als Opfer des NS-Regimes rehabilitiert.

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Nein zu Antisemitismus und Terror

Nein zu Antisemitismus und Terror (Deutsches Schauspielhaus Hamburg)
Nein zu Antisemitismus und Terror
ohne wenn und aber
(Deutsches Schauspielhaus Hamburg)
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Frankreich Politisches

Frankreich: Civitas verboten – Staat löst fundamentalistische katholische Bewegung auf

In Frankreich wurde am 4. Oktober 2023 durch Beschluss des Ministerrats die fundamentalistisch katholische Gruppierung und Splitterpartei Civitas aufgelöst. Der Antrag auf Auflösung war bereits am 7. August erfolgt.

„Les valeurs portées par ce mouvement n’ont pas leur place dans notre République.“
(Die Werte für die diese Bewegung steht, haben in unserer Republik keinen Platz. [Übers. UW])

Gérald Darmanin, Innenminister Frankreichs, am 4. Oktober nach Auflösung von Civitas
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Politisches

Carlo Schmid über Demokratie und Toleranz

„Demokratie ist nur dort mehr als ein Produkt einer bloßen Zweckmäßigkeitsentscheidung, wo man den Mut hat, an sie als etwas für die Würde des Menschen Notwendiges zu glauben. Wenn man aber diesen Mut hat, dann muss man auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen.“

Carlo Schmid am 8. September 1948

Der Staatsrechtler Carlo Schmid ist einer der Mit- Verfasser des Grundgesetzes.

Carlo Schmid wurde am 3. Dezember 1896 in Perpignan geboren. Geboren als Karl Schmid, änderte er nach 1945 seinen Vornamen in Carlo, um eine Verwechslung mit dem sehr dem Nationalsopzialismus nahestehenden Staatsrechtler und Antisemiten Carl Schmitt [der auch von der Neuen Rechten oder dem Putin– Ideologen Dugin wieder rezipiert wird] zu vermeiden.

Carlo Schmid starb am 11. Dezember 1979 in Bonn.

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Politisches

Menschenrechte sind universel

Menschenrechte sind für alle Menschen überall und jederzeit gültig. Sie sind nicht relativierbar. Sie sind unantastbar, auch durch staatliche Gesetze.

Jeder Mensch hat Menschenrechte, jederzeit und überall.

Menschenwürde muss mensch sich nicht ‚verdienen‘ – Menschenwürde wohnt dem Menschsein inne, jeder Mensch hat Menschenwürde.

Menschenrechte und Menschenwürde sind individuelle Rechte – als Rechte des Individuums hängen sie auch nicht und nie von zwischenstaatlichen Kooperationen ab.

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Politisches

Sylt Punks 2023

2022 sorgten sie für Aufsehen in Sylt – und Warnungen vor einer veremintlich drohenden Syltokalypse: die Punks auf Sylt im Sommer 2022. 2023 sind die Punks wieder da – aber an den Rand gedrängt.

2023 wurden die Punks aus der ‚Stadtmitte‘ von Westerland verdrängt.

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Politisches

Gender Gap bei Straßennamen in Europa – 90% Männern gewidmet

Die Benennung von Straßen in europäischen Großstädten weist immer noch ein riesiges Gender Gap auf – nur 9 Prozent der Straßen sind Frauen gewidmet. Dies zeigt eindrucksvoll das Projekt ‚Mapping Diversity‚ des European Data Journalism Workshop.

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Politisches

Der nationalsozialistische Völkermord an den Sinti und Roma

Dr. Frank Reuter, Forschungsstelle Antiziganismus, Universität Heidelberg
Dr. Frank Reuter, Forschungsstelle Antiziganismus, Universität Heidelberg

Vortrag ‚Der nationalsozialistische Völkermord an den Sinti und Roma‘ – Dr. Frank Reuter, Forschungsstelle Antiziganismus am Historischen Seminar der Universität Heidelberg
Katharinenkirche Lübeck, 24. Mai 2023
Veranstaltet von Initiative Stolpersteine für Lübeck