In Bremen befindet sich nahe dem Hauptsitz des Speditions-Konzerns Kühne + Nagel ein Mahnmal, das die Rolle des Unternehmens im Holocaust thematisiert, das Arisierungs-Mahnmal Bremen. Offizielle Einweihung war am 10. September 2023 (aus Anlaß des Tags des offenen Denkmals).
Der Übergang von ACT UP zu Therapie Aktivismus war auch eine Korrektur der politischen Strategie des Aids- Aktivismus, ein Strategiewechsel.
Dieser Strategiewechsel war erforderlich
angesichts sich deutlich ändernder Rahmenbedingungen:
die Kämpfe um die grundsätzliche Richtung der Aids-Politik in Deutschland waren ausgestanden. Statt Ausgrenzung und Stigmatisierung hatte sich eine auf Aufklärung und eigenverantwortliches Handeln setzende Linie weitgehend durchgesetzt
am Horizont wurden erstmals Medikamente erahnbar, die wirksam gegen die Ursache von Aids sein, die dazu beitragen könnten das Leiden zu reduzieren und mittelfristig zu beenden
damit rückten auch Pharmaunternehmen, klinische Forscher und klinsiche Studien, rückte das Medizinsystem zunehmend in den Fokus
und damit veränderten sich die Themen, die für Menschen mit HIV bedeutend waren – der Akzent verschob sich von ‚wahrgenommen werden‘ und ’nicht über uns, mit uns‘ zu ‚wir benötigen Medikamente und wirksame Therapien, jetzt und …
Der Wechsel der Strategie bedeutet nicht dass die vorherige Strategie gescheitert war. Problematisierung, Skandalisierung und Medialisierung (wie sie auch ACT UP betrieben haben) waren hoch wirksam – aber nun, wo konkrete Lösungsmöglichkeiten zumindest erahnbar wurden, nicht mehr ausreichend.
Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus Russland und Belarus, aber auch aus der Ukraine benötigen angesichts des aktuellen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine ein Recht auf Asyl – und entsprechende Angebote.
Zahlen zu Deserteuren aus Russland, Belarus und der Ukraine sind kaum bekannt.
Aufruf zum Desertieren
‚Ich habe eine Botschaft für die russischen Soldaten im Gefechtsfeld: Wenn ihr euch nicht dazu hergeben wollt, eure ukrainischen Brüder und Schwestern zu töten, wenn ihr keine Verbrecher sein wollt, werft eure Waffen weg, hört auf zu kämpfen, verlasst das Schlachtfeld.‘
Charles Michel, Ratspräsident der EU, am 6. April 2022
Der Tschechische Premier Petr Fialaschlug am 17. März 2022 vor, die EU möge russischern Deserteuren in der EU Asyl gewähren. Polen und Slowenien schlossen sich dem Vorschlag an.
‚Im Hinblick auf eine langfristige Entwicklung könnte zum Beispiel eine Koalition von Staaten gebildet werden, nicht nur von der EU, sondern vielleicht auch von NATO-Staaten, die den desertierten Soldaten der Russischen Föderation Asyl gewähren würde.‘
Petr Fiala nach seinem Besuch in Kiew am 15.3.22
Michel bezeichnete ein Asyl- Angebot für Deserteure als ‚eine wertvolle Idee, die weiterverfolgt werden sollte‚.
Auch mehrere FDP- Politiker forderten am 20.4.2022 Bundesinnenministerin Faeser auf, in Brüssel für ein Aufnahme-Programm für russische Deserteure einzutreten.
„Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, an russische Soldaten den Appell zu richten, die Waffen niederzulegen, und darauf hinzuweisen, dass ihnen der Weg ins deutsche und europäische Asylverfahren offensteht.“
Protest in Kutte - Ordensleute bei der Demonstration der Homoehe-Gegner in Bordeaux am 5.10.2014
Die Familie Le Pen dominierte jahrzehntelang das Bild des Rechtsextremismus in Frankreich. Vor der Präsidentschaftswahl im April 2022 kam mit Eric Zemmour ein ’neuer‘ Akteure hinzu. Nehmen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Frankreich zahlenmäßig zu?
die drei Quellen des Rechtsextremismus in Frankreich
Rechtsextremismus und Rechtspopulismus haben in Frankreich ein anderes ‚Gesicht‘, andere ‚Wurzeln‘ als in z.B. Deutschland. Drei Bereiche lassen sich ausmachen, aus denen er sich in Frankreich speist:
Das Spundloch Hamburg war lange Zeit die Disco der Wahl für uns – und es war eine eigenartige Gratwanderung zwischen ‚kommerzieller Sub‘ und ‚Bewegung‘ (ein Unterschied, das uns damals eigentlich wichtig war – außer hier …
St. Pauli war damals ‚unser Kiez‘ – nicht weit entfernt lag der schwule Buchladen Männerschwarm (1981 eröffnet), auch das 1979 gegründete Café Tuc Tuc war schnell erreicht.
Chemiewaffen zählen zu den Massenvernichtungswaffen (CBRN), ihre Verwendung ist geächtet und seit dem Genfer Protokoll von 1925 ausdrücklich verboten. Doch – falls Russland Chemiewaffen einsetzen sollte in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine – wie kann der Wersten reagieren?
Russland könnte, so Überlegungen, angesichts mangelnder eigener ‚Kriegserfolge‘ versucht sein, Chemiewaffen einzusetzen. Ein ‚Ziel‘ könnte sein, mit der Schock-Wirkung bei der Zivilbevölkerung die Regierung der Ukraine zu einer Kapitulation zu bewegen.
Es wäre der erste Einsatz von Massenvernichtungswaffen in Europa seit 1918.
Lionel Hampton sahen wir 1993 in Köln in der Philharmonie.
Zweimal war Hampton zuvor schon in Köln aufgetreten, 1955 und 1989. 1955 trat er im ‚Zirkus Williams‘ (Aachener Str.) auf. Und am 24. April 1989, gastierte er im Alter von 80 Jahren schon einmal in der Philharmonie Köln.
1993 allerdings war er deutlich älter geworden. Thomas Pape (Köln) erinnert sich in einem Internetforum
„Auf die Bühne der Kölner Philharmonie kam ein hinfälliger alter Mann. Und der blühte auf. Das Vibraphon wurde bald mit vier Schlegeln gespielt und es war perfekt.“ (quelle)
Begeht Russland in der Ukraine Kriegsverbrechen? Ist Wladimir Putin ein Kriegsverbrecher ? Wie und durch wen würden er und andere Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden?
Nach Bekanntwerden der Bilder aus Butscha stellt sich die Frage noch drängender … und die juristische Aufarbeitung wird zu einem bedeutenden poltischen Faktor.
Werden in der Ukraine Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen? Wer sind die Täter, wer die Verantwortlichen? Werden sie zur Verantwortung gezogen?
Mit dem Völkerstrafrecht und dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gibt es Instrumente um die Frage zu klären: ist Wladimir Putin ein Kriegsverbrecher?
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