Finna am 21. August 2020 im Gängeviertel Hamburg
Kategorien
Finna Hamburg 2020
Watt en Schlick Fest 2020 ? Düster sieht der Festival Sommer 2020 aus – infolge der Coronavirus Epidemie nahezu keine Konzerte, keine Festivals … auich in Niedersachsen sind alle Festivals abgesagt … 2019 war Watt en Schlick grandios, nun nichts … aber …
Auch das WeS20, das für den 31. Juli bis 2. August 2020 geplant war, wurde am 22. April 2020 offiziell abgesagt.
Am 19. Juli dann die Überraschung: es gibt 2020 doch ein Watt en Schlick Fest 2020 in Dangast – in diesem Jahr als „Festival-Programm im kleinen Rahmen“ und online, gestreamt auf Arte Concerts.
Unter dem Titel „Zeitgleich Festivals – Watt, Wald, Wasser“ gab es ein online Festival von Watt en Schlick gemeinsam mit dem Rocken Am Brocken Festival im Harz und dem Sound of the Forest Festival im Odenwald, live gestreamt auf Arte Concerts.
Programm Zeitgleich Festival
* 16:00 – 16:30: Ebow
16:30 – 17:00: Klan
17:00 – 17:30: Cari Cari
* 17:30 – 18:00: Megaloh
18:00 – 18:30: Black Sea Dahu
18:30 – 19:00: Martin Kohlstedt
* 19:00 – 19:30: Die Höchste Eisenbahn
19:30 – 20:00: Ätna
20:00 – 20:35: Hundreds
*20:35 – 21:10: Altin Gün
21:10 – 21:45: Bukahara
21:45 – 22:10: Bosse
* 22:15 – 22:50: Meute
22:39 – 23:15: Joris
23:30 – 24:00: Mighty Oaks
* = live in Dangast
Die Vor-Ort- Veranstaltung fand statt unter zahlreiche Auflagen in Folge der Coronavirus Epidemie. Statt der sonst üblichen 5.000 Teilnehmer:innen waren nur 150 Gäste zugelassen. Es gab nur eine Bühne, die Floß-Bühne. Liegen und sitzen, kein tanzen.
Für zahlreiche Künsterler:innen und Bands war es wohl der erste Live- Auftritt im Sommer 2020 (wie Meute schrieb, „first show this summer!„).
Watt en Schlick Fest 2020 – Fotos
.
Trotz widriger Situation, trotz zahlreicher Restriktionen aufgrund der Coronavirus Epidemie ist es dem Team vom Watt en Schlick Fest nicht nur gelungen, ein Festival auf die Beine zu stellen, sondern auch Watt en Schlick Atmosphäre zu zaubern – wunderbar, herzlich danke!
Bis zum nächsten Jahr – beim Watt en Schlick 2021 vom 30. Juli bis 1. August 2021
Der Jurist und Generalleutnant der Waffen-SS Heinz Reinefarth war als SS-Kommandant an der blutigen Niederschlagung des Warschauer Aufstands beteiligt. Ein führender Nationalsozialist und Massenmörder, der nur wenige Jahre nach Ende der NS-Zeit Bürgermeister von Westerland auf Sylt und Landtagsabgeordneter wurde …
Reinefarth war im Juni 1948 mit seiner Frau und zwei Kindern nach Westerland gezogen. 1950 wurde er auf Vorschlag des ‚Heimatbundes Deutscher Ostvertriebener‘ Flüchtlingsbeauftragter von Westerland.
Reinefarth kannte Sylt seit langem, seine Schwiegereltern besaßen seit 1927 ein Ferienhaus im Osten von Westerland.
Ab Dezember 1951 (bis 1964) war Reinefahrth 13 Jahre lang Bürgermeister von Westerland.
„Es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass er die im Kraft seines Amtes übertragenen Aufgaben unzureichend erledigt hätte. Andernfalls wäre er 1957 sicherlich nicht für weitere zwölf Jahre in seinem Amt bestätigt worden.“
Susanne Matthiesen, in: Ozelot und Friesennerz, Berlin 2020
.
Heinz Reinefarth – ‚Henker von Warschau‘ und später Bürgermeister auf Sylt
Heinz Reinefarth wurde 1903 in Gnesen geboren. 1932 wurde er Mitglied von NSDAP und SS, arbeitet zunächst als Rechtsanwalt und Notar in Cottbus.
1942 wurde er SS-Brigadeführer, beginnt im Hauptamt der Ordnungspolizei.
Während des Warschauer Aufstands 1944 war Reinefarth (damals ‚SS-Gruppenführer‘, entsprechend einem Generalmajor) Befehlshaber zahlreicher SS-Batallione.
Allein die von ihm befehligten Einheiten waren verantwortlich für die Ermordung mehrerer zehntausend Menschen in der Hauptstadt Polens. Später wurde er Festungskommandant von Küstrin (von Hitler persönlich befördert).
1. August 1944 – Warschauer Aufstand
„Jeder Bewohner ist zu töten, es ist verboten, Gefangene zu machen. Warschau soll dem Erdboden gleichgemacht werden, um auf diese Weise ein abschreckendes Beispiel für ganz Europa zu statuieren.“
Befehl Hitler /Himmler vom 1. August 1944 an die SS- und Wehrmachts- Kommandeure
Und Reinefarth, beauftragt mit der Niederschlagung des Aufstands, setzt Himmlers Befehl um.
„Den Auftrag erhielt ich von Himmler. Der Auftrag lautete, den Warschauer Aufstand binnen 48 Stunden niederzuschlagen.“
Heinz Reinefarth, Dokumentarfilm, SFB
Zigtausende Zivilisten wurden vom 5. bis 7. August 1944 auf Befehl von Reinefarth erschossen. Reinefarth wurde mit dem Eichenlaub des Deutschen Ritterkreuzes ausgezeichnet.
Nach der Befreiung von der NS-Herrschaft kam er 3 Jahre in amerikanische Kriegsgefangenschaft. Er wurde jedoch nie juristisch für seine Verbrechen belangt. Vielmehr wird er 1949 vom Spruchgericht Hamburg-Bergedorf sowie dem Entnazifizierungshauptausschuß Südtondern entlastet.
In Polen galt er längst als ‚Henker von Warschau‚. Nach Kriegsende verlangte die polnische Regierung mehrfach die Auslieferung Reinefarths, des ‚Schlächter von Warschau‘. Die Briten, in deren Besatzungszone sich Reinefarth aufhielt, lehnten eine Auslieferung jedoch ab, ‚aus Gründen der Sicherheit‘.
Jährlich wird am 1. August der Gedenktag für den Warschauer Aufstand begangen.
Karriere in Nachkriegsdeutschland
Im November 1951 wurde Reinefahrt mit den Stimmen der CDU und des ‚Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten‘ Bürgermeister von Westerland auf Sylt (zuvor Mitglied der Stadtvertretung und des Magistrats). 1957 wurde er für weitere 12 Jahre im Amt bestätigt.
1958 wurde er über die Liste der Rechtsaußen- Partei ‚Gesamtdeutscher Block/Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten‘ (GB/BHE; Koalitions-Partner der CDU) als Abgeordneter in den Landtag von Schleswig-Holstein gewählt.
1957: der DEFA- Film ‚Urlaub auf Sylt‘ durchbricht die Verdrängung um Heinz Reinefarth
1957 produzierte die DEFA den Dokumentarfilm ‚Urlaub auf Sylt‚. Er setzt sich mit der NS- Vergangenheit von Heinz Reinefarth auseinander (Uraufführung 1.9.1957, erste Fernsehausstrahlung 10.9.57).
Die legendären Dokumentarfilmer Andrew und Annelie Thorndike (1909 Frankfurt am Main – 1979 Berlin und 1925 Klützow – 2012 Wolgast; beide Drehbuch und Regie) realisierten ihn auf der Grundlage von Material des Reichsfilmarchivs, dessen Bestände sich nach Kriegsende in der DDR befanden.
Aufnahmen des damals 53jährigen Reinefarth in Westerland in den 1950er Jahren wurden gegengeschnitten mit Archivmaterial aus seiner Zeit bei Waffen-SS und Polizei in der NS- Zeit sowie der SS- Verbrechen während des Aufstands von Warschau – für dessen Niederschlagung er als Generalmajor der Waffen-SS verantwortlich war.
18 Minuten schwarz-weiß, Musik Paul Dessau (Fassung in englischer Sprache hier, Video mit Altersbeschränkung, nur auf Youtube direkt ansehbar)
Reinefarth kommentierte den Film als ‚kommunistische Propaganda‘. In den folgenden Untersuchungen gab er immer nur genau so viel zu, wie ihm hart bewiesen werden kann.
Heinz Reinefarth wurde in der Folge zum Rückzug aus der Politik gezwungen (1963 Rücktritt als Bürgermeister).
Die Staatsanwaltschaft Flensburg ermittelte ab 1958 gegen ihn. Erste Vorwürfe hatte auch der Rechsthistoriker Hans Thieme bereits 1958 formuliert. Eine Strafanzeige eines Soldaten gegen Reinefarth 1946 war ohne Ermittlungen eingestellt worden.
1961 wurden die Kriegstagebücher der 9. Armee aufgefunden, die die Vorwürfe bestätigten. Forschungen des Historikers Hanns von Krannhals führten zu einer Wiederaufnahme des Ermittlungsverfahrens.
Eine direkte Verantwortung für die Massenmorde konnte ihm jedoch nicht nachgewiesen werden. 1966 wurden die Ermittlungen eingestellt.
Reinefarth bat den Innenminister Schleswig-Holsteins um Beurlaubung, der dieser am 2. August 1958 entsprach.
Er arbeiteet weiterhin und bis zu seinem Tod als Rechtsanwalt. Er starb 1979 und wurde in Keitum beigesetzt. In Keitum, denn der Pastor von Westerland verweigerte die Beisetzung, offiziell aufgrund seines Kirchenaustritts 1942.
Der Nachruf auf ihn in der ‚Sylter Rundschau‘ sprach ohne Nennung von Kriegsverbrechen von einer ‚weltweiten Diskussion über sein Haltung bei der Niederschlagung des Warschauer Aufstandes‘ und betonte seinen Freispruch.
Reinefahrth wurde für seine Verbrechen nie juristisch belangt.
Reinefarths Grabstein wird häufig im Oktober beschmiert.
Reinefarth war nicht der einzige führende Nationalsozialist, der nach 1945 in Schleswig-Holstein Karriere machen konnte. So war Prof. Dr. Werner Heyde, medizinischer Leiter der Euthanasiemorde / Mordaktion T4, unter neuem Namen (Dr. Fritz Sawade) bis zum öffentlichen Bekanntwerden seiner wahren Identität und Verhaftung 1959 als Sportarzt und Gutachter am Landessozialgericht (tlw. in Entschädigungsverfahren von NS-Opfern …) tätig sein.
2013 arbeitet der Historiker Philipp Marti (der 2011 selbst auf Sylt recherchierte) in seiner Dissertation an der Universität Bern den Fall Reinefarth umfassend auf.
2014 wird die Dissertation auch als Buch veröffentlicht („Der Fall Reinefarth: Eine biografische Studie zum öffentlichen und juristischen Umgang mit der NS-Vergangenheit. Beiträge zur Zeit- und Regionalgeschichte“). Zuvor veröffentlichte er bereits 2011 „Die zwei Karrieren des Heinz Reinefarth – Vom ,Henker von Warschau‘ zum Bürgermeister von Westerland“.
2013 – Post aus Polen
Januar 2013. Pastorin Anja Lochner [die nach 26 Jahren Ende April 2023 nach Konflikten innerhalb der Gemeinde auf Beschluss des Gemeindekirchenrats Sylt verlassen muss) von der Evangelischen Gemeinde Westerland erhält eine Email aus Polen. Sie enthält eine Frage
„Ist Ihnen bewusst, dass Ihr ehemaliger Bürgermeister Heinz Reinefarth der Henker von Warschau ist?“
Pastorin Lochner recherchiert. Erschrickt. Stößt gemeinsam mit der Gemeinde bei der Stadt Westerland eine Aufarbeitung ihrer Geschichte an.
2014: ‚Beschämt verneigen wir uns‘ – Westerland stellt sich seiner Vergangenheit um Heinz Reinefarth
Diese Tafel wurde am 31. Juli 2014, am Vortag des 70. Jahrestags des Warschauer Aufstands, am Rathaus von Westerland installiert.
Der Text lautet
„Warschau, 1. August 1944
Polnische Widerstandskämpfer stehen auf gegen die deutschen Besatzer. Das nationalsozialistische Regime lässt den Aufstand niederschlagen.
Mehr als 150.000 Menschen werden ermordet,
unzählige Männer, Frauen und Kinder geschändet und verletzt.
Heinz Reinefarth, von 1951 bis 1963 Bürgermeister von Westerland,
war als Kommandeur einer Kampfgruppe mitverantwortlich für diese Verbrechen.
Beschämt verneigen wir uns vor den Opfern und hoffen auf Versöhnung.“
„SEIN ERFOLGREICHES WIRKEN FÜR DIE STADT WESTERLAND WIRD UNVERGESSEN BLEIBEN!“
Nachruf der Stadt Westerland auf Heinz Reinefahrth nach seinem Tod 1979
.
2022 / 2023: Ausstellung ‚thematisiert Reinefarth ‚vom Kriegsverbrecher zum Langtagsabgeordneten‘
Die Ausstellung ‚Heinz Reinefarth: Vom NS-Kriegsverbrecher zum Landtagsabgeordneten‘ thematisiert 2022 eindrucksvoll und detailliert sowohl die Gräueltaten von Warschau, als auch Reinefarths Karriere in Schleswig-Holstein nach 1945.
Die Ausstellung besteht aus zwei Teilen:
- Wanderausstellung „Wola 1944: Auslöschung. Bilder aus dem Ermittlungsverfahren gegen Heinz Reinefarth“ / Pilecki-Institut, Polen (in Schleswig erstmals in deutscher Sprache zu sehen)
- ‚Heinz Reinefarth – von NS-Kriegsverbrecher zum Langtagsabgeordneten – Karriere und Aufarbeitung in Schleswig-Holstein‘ – ‚regionales Fenster‘ über die zweite Karriere Reinefarths nach 1945 in der Politik in Schleswig-Holstein / Landesarchiv Schleswig-Holstein
Die zweiteilige Ausstellung ist vom vom 18. August 2022 bis zum 31. März 2023 im Landesarchiv Schleswig Holstein zu sehen (im Schleswiger Prinzenpalais).
Anschließend wird sie ab 24. April bis 15. Oktober 2023 im Pilecki-Institut Berlin zu sehen sein.
Ob die Ausstellung auch auf Sylt gezeitg wird, ist bisher unklar.
Das Pilecki-Institut und das Landesarchiv Schleswig Holstein unterzeichneten am 3. November 2021 eine Kooperationsvereinbarung zur Erforschung der Kriegsverbrehen in Polen (u.a. Digitalisierung der Ermittlungakten Reinefarth).
.
Das Hunte Wasserkaftwerk Oldenburg (auch: Wasserkraftwerk Obere Hunte, Achterdiek) wurde zusammen mit Küstenkanal und Schleuse von 1925 bis 1927 erbaut. Architekt des Backsteinbaus war der Baubeamte und Ministerialrat Adolf Rauchheld (1868 bis 1932; auch Architekt der Amalienbrücke und der Cäcilienbrücke (beide abgebrochen); Grab auf dem Gertrudenfriedhof).
Das Laufwasserkraftwerk ist mit zwei Schützenwehren und zwei aus dem Jahr 1930 stammenden Kaplan–Turbinen ausgestattet. Es weist eine Fallhöhe von 6,20 Meter auf.
Das Kraftwerk steht unter Denkmalschutz.
Hauptsächliches Ziel des Wasserkraftwerks Oldenburg ist die Wasserstands–Regulierung von Hunte, Mühlenhunte und Küstenkanal (im Bereich zwischen 4,95 und 5,08 Meter).
Das Kraftwerk erzeugt etwa zwei Millionen Kilowattstunden Öko-Strom jährlich (entsprechend dem Verbrauch von ca. 570 Haushalten).
Neben dem Wasserkraftwerk befindet sich eine 2006 nachträglich eingebaute Fischaufstieganlage, betrieben vom Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN).
Seit März 2010 wird das Wasserkraftwerk von der EWE AG betrieben. Dazu wurde mit dem Land Niedersachsen ein Pachtverrtag geschlossen.
Zuvor waren Pächter die Nordwestdeutsche Kraftwerke AG Hamburg (ab 1944) und später der staatliche norwegische Energiekonzern Statkraft.
Kategorien
Karl Jaspers (1883 – 1969)
Der deutsch-schweizerische Psychiater, Mediziner und Philosoph Karl Jaspers gilt als bedeutender Vertreter der Existenzphilosophie. Mit allgemeinverständlichen Werken aber auch Aussagen zu aktuellen politischen Fragen hatte er eine breite Wirkung in der Öffentlichkeit.
Karl Theodor Jaspers wurde am 23. Februar 1883 in Oldenburg geboren. Sein Vater war der wohlhabender Bankdirektor und Landtagsabgeordneter Carl Wilhelm Jaspers, seine Mutter Henriette Tantzen, Tochter des oldenburgischen Landtags-Präsidenten Theodor Tantzen d.Ä.
1968 nahm Jaspers, reagierend auf die Ernennung des früheren NSDAP- Mitglieds Kiesinger zum Bundeskanzler wie auch auf die Notstandsgesetze, die Staatsbürgerschaft der Schweiz an.
Karl Jaspers starb am 26. Februar 1969 in Brüssel.
Jaspers vertrat eine Philosophie des Eintretens für die Freiheit.
Er thematisierte immer wieder Grenzsituationen (Schuld, Kampf, Tod, Zufall).
“Grenzsituationen sind Grundsituationen unseres Daseins, über die wir nicht hinaus können, die wir nicht ändern können.”
Karl Jaspers
Grenzsituationen können wir nicht vermeiden – es kommt nach jaspers darauf an, wie wir mit ihnen umgehen.
Jaspers prägte den Begriff der ‚Achsenzeit‚ (8. – 5. Jhdt. v. Chr.).
„Der Augenblick ist die einzige Realität, die Realität überhaupt im seelischen Leben. Der gelebte Augenblick ist das Letzte, Blutwarme, Unmittelbare, Lebendige, das leibhaftig Gegenwärtige, die Totalität des Realen, das allein Konkrete. Statt von der Gegenwart sich in Vergangenheit und Zukunft zu verlieren, findet der Mensch Existenz und Absolutes zuletzt nur im Augenblick. Vergangenheit und Zukunft sind dunkle, ungewisse Abgründe, sind die endlose Zeit, während der Augenblick die Aufhebung der Zeit, die Gegenwart des Ewigen sein kann.“
(Jaspers in Psychologie der Weltanschauungen, 1919)
Jaspers hatte bedeutende Schüler_innen wie Golo Mann (der ihn als ‚Lebenskompass‘ bezeichnete) oder Hannah Arendt (die lebenslange Freundin wurde).
Anders als Heidegger äußerte sich Jaspers auch immer wieder zu aktuellen politischen Fragen.
Jaspers äußerte sich auch zu Fragen der Homosexualität. So unterstützte er die von Magnus Hirschfeld initiierte Petition gegen den Paragraphen 175.
In den 1960er Jahren veröffentlichte Jaspers auch im Blatt der Schweizer Homosexuellen-Organisation ‚club68‘ „Zur generellen Strafbarkeit der Homosexualität“ [club68, Nr. 3/1969, Seite 4].
„In der Freiheit ist zwar das Verderben groß, das völlige Verderben möglich. Ohne Freiheit aber ist das Verderben gewiß.“
(Jaspers in Kleine Schule des Philosophischen Denkens, 1965)
.
Wir sind sterblich, wo wir lieblos sind; unsterblich, wo wir lieben.
Karl Jaspers
Die zunächst geplante Einführung des Immunitätsausweis ist zunächst gestoppt. Die Bundesregierung hatte im Rahmen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus Epidemie zunächst die Voraussetzungen für einen Immunitätspass schaffen wollen – ohne vorherige breite gesellschaftliche Debatte. Doch Bundesgesundheitsminister Spahn hält an seinem Vorhaben Corona Pass fest … und die SPD signalisiert Zustimmung.
Ende April wurde deutlich, dass Bundesgesundheitsminister Spahn die Einführung eines Immunitätsausweises plante. Doch nach Protesten auch aus Koalitionskreisen stoppte Spahn das Vorhaben am Abend des 4. Mai 2020 vorerst.
Allerdings stellte er am 14. Mai fest, er halte generell an seinen Plänen zur Einführung eines Immunitätsausweises fest.
Immunitätsausweis vorerst gestoppt
Die Einführung eines Coronavirus Immunitätsausweises ist vorerst gestoppt. Er wolle einer gesellschaftlichen Debatte nicht vorgreifen. Zunächst würden keine Regelungen getroffen. Dies teilte Bundesgesundheitsminister Spahn am Abend des 4. Mai mit.
Die Stellungnahme des Deutschen Ethikrates (s.u.) sei weiterhin angefragt.
„Die Frage, ob im Falle von #Corona zusätzlich ein Immunitätsausweis sinnvoll ist, sollten wir als Gesellschaft in Ruhe abwägen und debattieren. Dieser laufenden Debatte wollen wir nicht vorgreifen und regeln dazu vorerst gesetzlich nichts.„
Ob das Projekt Immunitätsausweis damit endgültig gestoppt ist, oder ein erneuter Versuch folgt, ist derzeit nicht bekannt.
Am 14. Mai teilte Spahn mit, er halte weiterhin am Immunitätsausweis fest. Man müsse sich mit der Frage beschäftigen, „welche Einschränkungen wann für wen zulässig sind“. Allerdings gebe es berechtigte Kritik, die Debatte brauche Zeit.
Am 24. Juni allerdings gab es erste Signale der Zustimmung aus der SPD. Es gebe „wie bei jedem anderen Test auch“ Anspruch auf Dokumentation der Eregbnisse. Nur müsse dies ohne Stigmatisierung geschehen, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Basm.
Immunitätsausweis – Vorhaben Spahn April 2020
Am Mittwoch 29. April 2020 schuf die Bundesregierung im ‚zweiten Corona-Gesetzespaket‘ die Voraussetzungen (Gesetzentwurf ‚Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite‚, pdf) für einen derartigen Immunitätsausweis oder Immunitätspass (Immunitätsdokumentation). Dafür soll Paragraph 22 des Infektionsschutzgesetzes ergänzt werden:
„Der Serostatus einer Person in Bezug auf die Immunität gegen eine bestimmte übertragbare Krankheit kann durch eine Ärztin oder einen Arzt dokumentiert werden (Immunitätsdokumentation).“
Gesetzentwurf ‚Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite‚ (29.4.2020)
Bereits am Donnerstag 7. Mai 2020 Dienstag 5. Mai 2020 sollte nach ursprünglicher Planung der Gesetzentwurf im Bundestag in erster Lesung behandelt werden. Am 14. Mai, nur wenig später sollte die Beschlussfassung folgen. In Kraft treten tedas Gesetz dann Mitte Juni 2020.
Es hätte bereits die zweite Änderung binnen Wochen dargestellt, nach der ersten Änderung des Infektionsschutzgesetzes 2020 vom März 2020.
Gesundheitsämter könnten danach Personen, die gegen das Cioronavirus immun sind, von Einschränkungen ausnehmen. Der Gesetzentwurf nennt explizit ‚Absperrung eines Ortes‘ als Beispiel, sowie den ‚weiteren Umgang mit Schutzmaßnahmen‘.
‚Vorsorglich‚ erfolge die Einführung eines derartigen Immunitätspasses, wie Bundesgesundheitsminster Spahn auf einer Pressekonferenz erläuterte.
Angegeben werden soll in diesem Immunitätsausweis
- Name der Krankheit
- Datum der Feststellung der Immunität
- Grundlage der Feststellung
- Kontaktdaten der Person, die die Immunität festgestellt hat
- Unterschrift dieser Person
Personen, die mit einem derartigen Immunitätsausweis ausgestattet seien, hätten dann die Chance, unbeschwert bestimmten Tätigkeiten nachzugehen, so Spahn.
Doch per Infektionsschutzgesetz wären mit einem Immunitätsausweis nicht (nur) Möglichkeiten im Arbeitsleben geregelt – sondern alle Berechtigungen und Einschränkungen (auch von Grundrechten), die gemäß Infektionschutzgesetz möglich sind.
Bundesgesundheitsminster Spahn hat unterdessen, wie Medien am 3. Mai berichten, den Deutschen Ethikrat um Stellungnahme gebeten, „wie und in welchem Zusammenhang der Nachweis einer Immunität genutzt werden sollte“.
Der Ethikrat hat sich zu diesem Zeitpunkt in seiner neuen Zusammensetzung noch nicht zu einer ersten Sitzung konstituiert.
Und Bundesgesundheitsminister Spahn betonte inzwischen zur Gefahr allgemeiner Abfragen von Gesundheitsdaten
„Für bestimmte Jobs im Risiko-Bereich natürlich ja, da ist das aber auch heute schon so. Generell ist das aber verboten und das bleibt auch verboten.“
Bundesgesundheitsminister Spahn am 3.5.2020
Stellungnahme Deutscher Ethikrat zum Immunitätsausweis
Bundesgesundheitsminister Spahn bat vor der (vorläufigen?) Einstellung seines Projekts den Deutschen Ethikrat um Stellungnahme zu einem Immunitätsausweis.
Mitte September 2020 legte der Deutsche Ethikrat seine Stellungnahme vor. Derzeit spreche der medizinische Sachstand gegen eine Einführung eines Immunitätsausweises. Diese könne derzeit nicht empfohlen werden.
.
erweiterte Datenverarbeitung bei Arbeitgebern – für Coronavirus, oder auch andere Krankheiten?
Auch wenn die Voraussetzungen zur Einführung eines Immunitätsausweises mit dem ‚zweiten Corona Gesetzespaket‘ geschaffen wurden – dort wird zum Immunitätsausweis nicht spezifisch auf eine Infektion mit dem Coronavirus abgezielt.
Und auch nicht mehr ’nur‘ um hinsichtlich einer Impfung relevante Erkrankungen – sondern um eine generelle Regelung:
Im Zuge der Einführung des Immunitätsausweises soll nämlich auch das Infektionsschutzgesetz in Paragraph 23 a geändert werden.
In der bisherigen Formulierung im Infektionsschutzgesetz (IfSG; hier: Paragraph 23a ‚Personenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten‘) geht es noch um ‚Krankheiten die durch eine Schutzimpfung verhütet werden können‚:
„Soweit es zur Erfüllung von Verpflichtungen aus § 23 Absatz 3 in Bezug auf Krankheiten, die durch Schutzimpfung verhütet werden können, erforderlich ist, darf der Arbeitgeber personenbezogene Daten eines Beschäftigten über dessen Impf- und Serostatus verarbeiten, um über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses oder über die Art und Weise einer Beschäftigung zu entscheiden. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des allgemeinen Datenschutzrechts.“
Infektionsschutzgesetz Parapraph 23 a, derzeit gültige Fassung
Welche Verpflichtungen dort gemeint sind, regelt §23 (3):
„(3) Die Leiter folgender Einrichtungen haben sicherzustellen, dass die nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft erforderlichen Maßnahmen getroffen werden, um nosokomiale Infektionen zu verhüten und die Weiterverbreitung von Krankheitserregern, insbesondere solcher mit Resistenzen, zu vermeiden: (…) (…)
Infektionsschutzgesetz Parapraph 23 (3), derzeit gültige Fassung
Im nun beschlossenen Text des Gesetzentwurfes zu § 23 a wird nun pauschal von ‚übertragbare Krankheiten‚ gesprochen.
So pauschal formuliert lässt sich diese Regelung nach der geplanten Änderung (anders als bisher), einmal eingeführt vermutlich mühelos auch auf zahlreiche andere Infektionen, so zum Beispiel eine HIV-Infektion oder eine Infektion mit Hepatitis anwenden.
.
Experten warnen vor Immunitätsnachweis und möglichen Folgen
Die Weltgesundheitsorganisation WHO warnt vor ‚Immunitätsausweisen‘ – mangels wissenschaftlicher Beweise.
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz Ulrich Kelber weist in einer ersten Reaktion darauf hin, dass mit einem Immunitätsausweis personenbezogene Gesundheitsdaten tangiert werden, die einem besonderen Schutz unterliegen. Gesundheitsdaten dürften nicht zu Diskriminierungen führen.
Am 30. April 2020 ergänzte Kelber „Besonders problematisch ist in diesem Zusammenhang, dass es längst erste Bestrebungen zu einer digitalisierten Form der Dokumentation (Impfpass-App) gibt“. Sollten Private Nutzungen ihrer Angebote von einem Immunitätsnachweis abhängig machen wollen, so sei dies gem. Art. 9 DSGVO unzulässig. Der Gesetzgeber solle es mögloichst von vornhinein unterbinden.
Die Bundestagsabgeordnete Kirsten Kappert-Gonther, Medizinerin und 2015 bis 2017 stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, bezeichnete das Vorhaben bereits als ‚Diskriminierung mit Ansage‚
Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender Die Linke, lehnte Spahns Vorhaben deutlich ab. Er wolle ‚keinen Überwachungsstaat‘.
Saskia Esken, SPD-Vorsitzende, äußerte sich ebenfalls kritisch „Ehrlich gesagt kann ich das nicht wirklich verstehen. Wenn wir eigentlich Kontakte reduzieren wollen, ist es doch mehr als kontraproduktiv, so einen Ausweis jetzt einzuführen.„
Eugen Brysch, Vorstand der Stiftung Patientenschutz warnte Anfang Mai „Der Immunitätsausweis wäre ein tiefer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte„.
Volker Boehme-Neßler, Professor für Öffentliches Recht, Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossietzky Universität in Oldenburg, bezeichnet den gepanten Immunitätsausweis als „inhuman und verfassungswidrig“.
.
Unterdessen gibt es in Großbritannien Überlegungen, einen digitalen Immunitätsausweis mit Antikörper-Test und Gesichtserkennung einzuführen. Dieser ‚health passport‘ könne in wenigen Monaten bereitstehen, so Medien.
.
Die Frage ob im konkreten Fall ‚Coronavirus‘ ein Nachwies von Antikörpern tatsächlich besagt dass Immunität, dass Schutz vor Infektion besteht, und für welchen Zeitraum, sei hier mal außer Acht gelassen. Eine Frage, die zunächst Forscher, Virologen und Epidemiologen zu klären haben …
Ein Projekt mit so potentiell weitreichenden und potentiell auch negativen Folgewirkungen für die Gesellschaft wie die Einführung eines Immunitätsausweises wird kurz vor einem langen Feiertags-Wochenende auf die Spur gebracht? Ohne jegliche vorherige gesellschaftliche und auch ethische Debatte?
Ein Immunitätsausweis öffnet Tür und Tor für eine Spaltung der Gesellschaft. Eine neue Zwei-Klassen-Gesellschaft? Vorteile und Privilegien für ‚Immune‘, für ‚Ex-Infizierte‘? Während die einen wieder alles dürfen, müssen sich die anderen weiter an alle Beschränkungen halten?
Adieu gesellschaftlicher Zusammenhalt? Wird der Immunitätsausweis zum sichtbaren Markzeichen einer neuen Form von Stigmatisierung?
Bisher ist weitgehend unklar: Wozu soll, wozu könnte ein solches Immunitätspapier dienen? Was soll mit ihm erricht werden?
Ist er z.B. ein Einstieg in ein ‚digitales Gesundheitszertifikat‚ (siehe auch hier pdf)? Das Gesundheitsamt Köln soll schon an einem Test arbeiten … Immunstatus per App – NRW scheint schon einen Pilottest zu planen …
Wie wird mit den potentiellen Folgen umgegangen?
Schafft ein solcher Immunitätsausweis – zumal wenn er mit potentiellen möglichen Vorteilen ‚aufgeladen‘ wird – nicht gerade erst den Anreiz, sich bewusst und gezielt absichtlich mit dem Coronavirus zu infizieren? Kann zumindest missverstanden werden als Aufforderung zur ‚Corona-Party‘?
Um danach die ‚Vorteile des Genesenen, des Immunen‘ genießen zu können?
Ein ‚Corona Persilschein‚, wie RND süffisant titelt?
‚Der Vorbildliche [der sich richtig verhält, um niemanden einem Infektionsrisiko auszusetzen] ist der Dumme‘ …
Und wer wird sich noch freiwillig für die Verwendung einer Coronavirus contact tracing App entscheiden (die ja letztlich besagt ‚ich war noch nicht infiziert‘) – wenn er damit indirekt Stigmatisierung und Benachtewiligung ermöglicht werden?
Saboitiert die Bundesregierung nicht geradezu die eigentlich anstehende Entscheidung über die Einführung einer Coronavirus tracing App – indem sie das dazu notwendige (und teilweise mühevoll gerade erworbene) Vertrauen von Bürger:innen leichtfertig verspielt?
Und warum die Öffnung des § 23 a für alle übertragbaren Krankheiten? Dürfen Arbeitgeber bald auch Daten zu HIV und Aids, zu Hepatitis und allen möglichen Infektionskrankheiten verarbeiten?
.
Europa ist im Frühjahr 2020 ein weltweiter Schwerpunkt der Coronavirus Pandemie. Alle Staaten Europas sind betroffen. Und in zahlreichen Staaten werden als ein Mittel der Bekämpfung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus Tracing Apps entwickelt oder bereits eingesetzt. Coronavirus Tracing Apps in Europa – ein Überblick:
Grundlage mehrerer Coronavirus tracing Apps in Europa ist die paneuropäische Proximity tracing Initiative PEPP-PT. Von ihr spaltete sich im April 2020 aus einer Debatte um zentrale oder dezentrale Lösungen die Initiative DP-3T ab.
Der Einsatz der meisten in Entwicklung befindlichen oder bereits eingesetzten Coronavirus Tracing Apps in Europa ist freiwillig – jedoch nicht alle.
In Deutschland wurde die vom Robert Koch Institut bereitgestellte Coronavirus Tracing App bis Mitte Juli fast 16 Millionen mal heruntergeladen.
Inzwischen besteht Interoperabilität zwischen mehreren europäischen Coronavirus Tracing Apps auf europäischer Ebene.
Belgien brauchte zunächst keine App – seit Oktober 2020 Coronalert
In Belgien ist contact tracing per App wie in zahlreichen anderen Staaten Teil der Exit-Strategie aus den Grundrechte- Einschränkungen.
Die belgische App sollte Bluetooth- basiert arbeiten. Grundlage sollte die paneuropäische Initiative PEPP-PT sein. Angekündigt war zudem eine ‚real time tracking platform‘. Gleichzeitig äußert sich in Belgien auch Protest: ‚Big Corona is watching you‘, thematisieren in Schaebeek z.B. anonyme Plakate das Thema Datenschutz.
Am 28. April 2020 wurde deutlich: Belgien wird vorerst keine eigene Coronavirus contact tracing App haben. Dies gab Minister De Backer bekannt. Eine App sei nicht erforderlich, Kontaktverfolgung könne wie bisher auch weiterhin manuell durchgeführt werden.
Medien sprachen von einem Flop.
Am 1. Oktober 2020 ging dann die App Coronalert an den Start. Seit Janaur 2021 ist sie am Datenaustausch europäischer Corona Tracing Apps beteiligt.
Bulgarien – ViruSafe seit 7. April 2020
Bulgarien setzt auf die App ViruSafe mit zentralem Ansatz. Die App ist ein location tracker und verwendet GPS-Koordinaten. Der Einsatz ist auf freiwilliger Basis.
Dänemark – Smittestop seit 18. Juni 2020
Am 18. Juni startete die App Smittestop des dänischen Gesundheitsministeriums. Sie arbeitet mit dezentraler Speicherung und basiert auf der Apple- / Google – Schnittstelle. Der dänische Ethikrat Dataetisk Råd bestätigte die App wahre die Privatsphäre.
Estland
Estland plant eine Bluetooth- basierte contact tracing App nach dezentralem Konzept auf Basis von DP-3T.
Neun Unternehmen sind an der Entwicklung beteiligt (Bytelogics, Cybernetica, Fujitsu Estonia, Guardtime, Icefire, Iglu, Mobi Lab, Mooncascade, Velvet).
Färöer – keine App
Die Färöer sind autonomes Gebiet aus 18 Inseln, die bei autonomer Verwaltung hoheitlich zu Dänemark gehören.
Auif den Färöer wurde intesives contact tracing durchgeführt – auf die herkömmliche Weise, ohne App.
Finnland – Ketju
Die finnische tracing App trägt den Namen Ketju (Kette). Die App wurde von finnischen Unternehmen Reaktor, Futurice, Fraktal und 2M-IT entwickelt und von Sitra unterstützt (Proposal 28.4.2020).
Ketju arbeitet auf Basis von Bluetooth. Die Mobilfunknummer des Benutzers wird registriert.
Im Mai 2020 soll ein kleiner Pilotversuch mit der App im Zentralkrankenhaus Vaasa starten.
Frankreich – StopCovid seit 2. Juni 2020, ab 22. Oktober Tous Anti COVID
In Frankreich wurde zunächst seit 2. Juni 2020 die Coronavirus Tracing App Stop COVID angeboiten – diese scheiterte. Seit 22. Oktober steht die Cortona Tracing App Tous Anti Covid zur Verfügung -> siehe detaillierter Artikel Tous Anti Covid – Coronavirus Tracing App in Frankreich.
Im französischen Übersee-Departement La Réunion im Indischen Ozean ist unterdessen eine eigene App an den Start gegangen. Alertanoo wurde von einer public private Partnership (PPP) Ansamb um das Unternehmen Medialight entwickelt. Die Kosten trug zu 50% die Präfektur. Die auf Bluetooth LE basierende App basiert ebenfalls auf dem Protokoll Robert (vgl. PEPP-PT oder DP-3T) und soll den europäischen Datenschutzbestimmungen entsprechen.
Georgien – Novid 20 App seit 7.4.2020
In Georgien wird eine Bluetooth- basierte tracing App eingesetzt, die vom Verein Novid 20 aus Österreich entwickelt wurde. Georgien ist der erste Staat, der diese gleichnamige App einsetzt.
Diese App ist als open source veröffentlicht (GitHub). Eine Kompatibilität mit PEPP-PT werde angestrebt.
Griechenland
Tracing App geplant und Anfang Dezember 2020 noch in Entwicklung.
Großbritannien – 5 tracing apps parallel
In Großbritannien sind verschiedene Coronavirus contact tracing Apps im einsatz. In England und Wales findet seit 24. Sptember 2020 die NHS-COVID-19 app Verwendung, in Schottland die Protect Scotland app. In Nord-Irland wird StopCOVID NI eingesetzt, in der britischen Krondomäne Jersey COVID alert und in Gibraltar Beat COVID.
Die NHS App verzeichnete Anfang Okotber 2020 für Englöand und Wales insgesamt 14 Mio. Dopwnloads, die schottische App 1 Mio. udn diejenige in Nordirland 500.000.
Die drei in Großbritannien im Einsatz befindlichen Apps waren Medienberichten zufolge anfangs nicht miteinander kompatibel. Dies ist erst seit 5.11. der Fall. Die englische und die schottische App können nicht gleichzeitig verwendet werden.
Obwohl technisch möglich, nehmen die britischen Apps nicht am Datenaustausch europäischer Corona Tracing Apps teils, aufgrund des Brexit. Vereinbarungen hierzu wurden von britischer Seite bisher nicht nachgefragt.
In vier US- Bundesstatten wird für Corona Apps der gleiche Code verwednet, so dass hier Interoperabilität besteht: Delaware, New York, New Jersey und Pennsylvania.
Die NHS App war im Oktober in der Kritik, weil häufiger Fehlalarme versendet wurden. Dies wurde mittels eines Updates behoben.
Großbritannien – erste NHS App gescheitert
Die digitalpolitische Abteilung NHSX des National Health Service NHS entwickelte mit dem (als vermutlich CIA-nah geltenden) US- big-data- Unternehmen Palantir eine contact tracing App NHS covid-19. Sie sollte zudem eine Art Corona Tagebuch mit Berichten über individuelle Symptome ermöglichen.
Die App verfolgte dem Vernehmen nach weiterhin den zentralen Ansatz. Da Apple diesen nicht unterstützt, wurden Experten des Cyber-Sicherheitszentrums des Nachrichtendienstes GCHQ eingesetzt um einen ‚work around‘ zu entwickeln.
Medienberichten zufolge wurden u.a. Postleitzahl, Geschlecht, Symptome, Art eines Rezept-Versands und Zeitpunkt gespeichert. Auf freiwilliger Basis sei die Speicherung von Standortdaten möglich. Geleakte Papiere des Gesundeitsministeriums liessen den Schluss ebenfalls zu.
Die Equality and Human Rights Commission soll bei der Entwicklung eingebunden gewesen sein.
Am 22. April teilte die britische Regierung mit, Alpha-Tests der App hätten begonnen (Royal Air Force Base Leeming).
Am 5. Mai begannen zudem Tests auf der Isle of Wight. Am 8. Mai hatten bereits 50.000 Einwohner (der insgesamt etwa 90.000 Erwachsenen auf White) die App heruntergeladen. Erste Ergebnisse sollen auf zahlreiche Probleme mit der App hindeuten, berichten Medien. Mitte Juni wurde bekannt, dass Kontakte bei Android-Systemen nur zu 75% korrekt identifiziert wurden, bei Apple-Systemen zu 4% (!). Zwei führende Manager traten zurück. Nun soll eventuell gegen Jahressende eine neue App entwickelt werden, basierend auf der gemeinsamen Schnittstelle von Google und Apple. Ein Regierungsvertreter bezeichnete die App nun als ’nicht so wichtig‘.
Irland – Covid tracker seit 7. Juli 2020
Irland plant die Einführung einer tracing App (HSE Covid-19). Der Start sollte ursprünglich bereits Mitte April sein. Am 7. Juli 2020 wurde Covid Tracker eingeführt.
Anders als Großbritannien setzt Irland auf eine App, die mit der Schnittstelle von Apple und Google kompatibel ist.
Die irische App soll auch die Grundlage einer eigenen App in Nordirland werden. Die nordirische App Stop Covid NI startete am 30. Juli 2020. Sie arbeitet dezentral.
Island – Rakning C-19 seit 1. April 2020
Die App Rakning C-19 (Internetseite) wurde im Auftrag der Zivilschutzbehörde von Island erstellt. Sie ist seit 1. April 2020 in Anwendung. 38% aller Isländer setzen die App Anfang Mai 2020 bereits ein.
Die App arbeitet mit GPS Standort– Informationen, die mehrmals pro Stunde im Hintergrund abgerufen und für einen Zeitraum von 14 Tagen auf dem Mobiltelefon gespeichert werden (React Native Background Geolocation plugin). Im Fall einer Coronavirus-Information muss auf Anforderung der Gesundheitsbehörden die ID-Nummer angegeben werden.
Der Code der App wurde als open source auf GitHub veröffentlicht.
Italien – Immuni ab Oktober 2020
Die für Italien geplante App Immuni (‚immun‘) basiert grundsätzlich auf Bluetooth und ursprünglich auf dem zentralen Standard PEPP-PT. Standort-Daten (GPS) werden nicht verwendet. Die App wurde vom Unternehmen Bending Spoons aus Mailand im Auftrag des Ministeriums für Innovation entwickelt.
Allerdings war zunächst noch keine endgültige Entscheidung gefallen, ob ein zentraler oder dezentraler Ansatz verfolgt werden soll, oder beide Möglichkeiten angeboten werden. Ende Mai fiel die Entscheidugn für dne dezentralen Ansatz.
Zuvor verfolgte die App einen zentralen Ansatz (via PEPP-PT). Aufgrund der Entscheidung von Google und Apple für den dezentralen Ansatz steht dies jedoch wieder infrage. Manche Mdienberichte sprachen auch von einer Verwendung von GPS Standortdaten.
Die App soll zunächst in mehreren Regionen Italiens auf Praxistauglichkeit getestet werden. Im Laufe des Mai soll sie betriebsbereit sein.
Die App soll open source veröffentlicht werden.
Am 30. April 2020 fasste die italienische Regierung den Beschluss zum Einsatz der App. Eine Lokalisierung solle es nicht geben. Seit 1. Juni 2020 steht die App zum Download bereit, am 8. Juni soll die Nutzung beginnen – in zunächst vier Regionen (Abruzzen, Ligurien, Marken, Apulien). Im Oktober 2020 soll die landesweite Nutzung von Immuni starten.
Anfang Dezember 2020 erzielte immuni knapp 10 Mio. Downlods.
Lettland – Apturi Covid seit 29. Mai 2020
Unternehmen in Lettland entwickeln unter dem Namen Apturi COVID (Stop Covid) eine contact tracing App auf Bassis von Bluetooth. Beteiligt sind u.a. das Mobilfunk-Unternehmen LMT sowie die Unternehmen MakIT, TestDevLab, Zippy, Vision und ITcentrs.
Die App des Center for Disease Prevention and Control (SPKC) soll ab 29. Mai 2020 Mai 2020 verfügbar sein. Die App soll DSGVO- konform sein, der Einsatz auf freiwilliger Basis.
Anfang Juli waren 80.000 Downloads erreicht, Ende Oktober 175.000. In 110 Fällen seien über die App (Ende Oktober) Kontaktpersonen von mit dem Cortonavirus Infizierten benachrichtigt worden.
Litauen – Korona Stop LT seit 6. November 2020
Am 6. November 2020 hat Litauen die Tracing App Korona Stop LT eingeführt. Zunächst auf litauisch gestartet, soll die App bald auch auf russisch, englisch und polnisch verfügbar sein. Die App arbeitet nach dem dezentralen Modell.
Luxemburg – keine Corona Tracing App
Niederlande – die App- Suche geht weiter
Sieben verschiedene Apps hatte das Gesundheitsninisterium in die engere Wahl gezogen, doch keine erfüllte die Erwartungen insbes. hinsichtlich Transparenz, Datenschutz und Privatsphäre, so ein Bericht von Gutachter Staatsanwalt Reimer Veldhuis (niederländisch, Link hier). Alle Kandidatern hatten zentrale Datenspeicherungs-Ansätze verfolgt.
Umnter den betrachteten Alternativen war die App PrivateTracker (Website), die den den dezentralen Standard DP-3T als Grundlage.
Mitte April hatte ein ‚AppAthon‘ zu contact tracing Apps stattgefunden. Daraufhin setzte Gesundheitsminister de Jonge am 21. April 2020 eine Kommission ein. Diese solle eine App erarbeiten, die den Anforderungen des Gesundheitsministeriums gerecht werde.
Gegenwärtig gebe es angesichts der bereits ergriffenen Maßnahmen (’stay at home‘) keinen Zeitdruck für die Einführung einer contact tracing App in den Niederlanden.
Nord- Mazedonien – StopCorona! seit 13. April 2020
In Nord- Mazedonien wird seit 13. April 2020 die tracing App StopCorona! (Internetseite) eingesetzt. Es war die erste tracing App die in einem der Balkan-Staaten genutzt wurde.
Diese Bluetooth basiert arbeitende App wurde von dem Software- Unternehmen NextSense aus Skopje im Auftrag des Gesundheitsministeriums von Nord-Mazedonien entwickelt.
Zur registrierung muss die Mobilfunknummer angegeben werden. Daten werden auf Nachfrage (Infektionsfall) zentral auf Servern des Gesundheitsministeriums gespeichert, darunter auch die Mobilfunk–Nummer des Nutzers.
Norwegen – Smittestopp seit 16. April 2020, am 15. Juni wegen Datenschutz-Bedenken gestoppt, am 21. Dezember 2020 neu eingeführt
Norwegen nutzt für Coronavirus contact tracing die App Smittestopp (etwa: Infektions- Stopp). Entwickelt wurde sie auf Bassis eines Expertenberichts (Link, norwegisch) vom Simula Research Laboratory im Auftrag des norwegischen Institute of Public Health (FHI) und des norwegischen Ministeriums für Gesundheit und Pflege.
Smittestopp steht nur in norwegischer Sprache zur Verfügung. Die App ist erst ab 16 Jahre freigegeben.
1,4 Mio. Einwohner Norwegens (gesamt; ca. 5.5. Mio) hätten die App in der erste Woche heruntergeladen, teilten die Gesundheitsbehörden mit. Am 20. April 2020 berichteten Medien, über 60% der Bevölkerung würden inzwischen die App nutzen. Ende Mai soll es allerdings zu einem starken Einbruch der Nutzung gekommen sein.
Die am 16. April 2020 vorgestellte App des norwegischen Instituts für Public Health (FHI) arbeitete Bluetooth– basiert. Medienberichten zufolge verwendet sie allerdings auch stündlich den GPS– Standort– Daten. Die App ist mit Zustimmung des Gesundheitsministeriums nicht open source (proprietär, closed source). Die Sicherherit des Codes sei aber von einer Expertengruppe überprüft worden, sagte Gun Peggy Knudsen, stellvertretende Direktorin des FHI.
Kritiker wiesen schnell auf Sicherheits-Probleme hin. So gelang es einem Entwickler einer anderen App, Smittestopp- Nutzer in der Nähe zu lokalisieren.
Am 15. Juni kündigte das Norwegische Institut für öffentliche Gesundheit (NIPH) an die App vorläufig zu stoppen. Alle bisher gesammelten personenbezogenen Daten würden gelöscht. Zuvor hatte die Datenschutzbehörde deutliche Kritik wegen Gefährdung der Privatsphäre (u.a. wegen des GPS Tracking) geäußert.
Am 21. Dezember 2020 wurde eine neue Smittestopp App gestartet. Daten werden lediglich lokal gespeichert, GPS wird nicht verwendet.
Anfang Dezember 2022 warf ein Sicherheitsforscher der Regierung vor, sensible Daten (zumindest aus der zeit zwischen 17. April und 4. Juni 2020, erste App-Version) seien mit hoher Wahrscheinlichkeit weder gelöscht noch anonymisiert worden. Reidentifizierung sie möglich.
Österreich – Stopp-Corona-App seit 25. März 2020
In Österreich wird die Stopp-Corona-App des österreichischen Roten Kreuzes ÖRK (FAQ zur österreichischen Stopp-Corona-App) verwendet.
Die Stopp-Corona-App wurde von Accenture Österreich entwickelt. Sie wurde bereits am 25. März 2020 veröffentlicht.
Sie wurde inzwischen als open source veröffentlicht. Nach anfänglicher Kritik wurde der Quellcode am 22.4.2020 veröffentlicht (GitHub), daraufhin prüften drei Bürgerrechts-Organisationen die App (technische Analyse vom 22.4.2020). Sie bescheinigten ein „gutes Ausgangsniveau“ bei Sicherheit und Datenschutz, auch wenn noch Verbesserungsbedarf bestehe. Die Entwickler reagierten mit einem Update, das Bedenken aufgreifen sollte.
Technologisch soll die Stopp-Corona-App sobald möglich auf die dezentralen Lösung DP-3T umgestellt werden. Ein Termin für die Umstellung ist noch nicht bekannt.
Am 20. Mai kündigte das Rote Kreuz ein Update für die erste Juni-Hälfte an. Dann soll die von Google und Apple neu bereitgestellte Schnittstelle unterstützt werden.
Ende Juli 2020 wurden 870.000 Downloads der App berichtet. Im April 2021 lag der Wert bei 1,4 Mio.
Im Gegensatz zu anderen Corona Apps soll die österreichische App keine Check-In – Funktionen erhalten, wurde Mitte April 2021 bekannt.
Polen – Protego & kwarantanna domowa seit 1. April 2020 Pflicht bei Quarantäne
Zum contact tracing wird in Polen die App Protego eingesetzt. Sie wurde im Auftrag des Digital-Ministeriums entwickelt.
Protego ist unter GNU Lizenz auf GitHub veröffentlicht.
In Polen wird eine App namens kwarantanna domowa (‚häusliche Quarantäne) eingesetzt für Personen, die sich in Quarantäne befinden. Der Einsatz dieser App ist in Polen nicht freiwillig, sondern verpflichtend.
Die App ist anders als Protego mehr eine Coronavirus Quarantäne App als eine contact tracing App.
Bei dieser App erhält der Nutzer zu verschiedenen tageszeiten eine Benaxchrichtigung, auf die hin er / sie ein Foto einschicken muss. Anhand der übermittelten GPS-Daten wird kontrolliert, ob Standort-Auflagen (i.d.R. ‚zuhause‘) eingehalten werden.
Die Daten werden Medienberichten zufolge für sechs Jahre gespeichert.
Portugal- StayAwayCOVID
Eine Tracing App sei in Entwicklung, teilten Gesundheitspolitiker Ende April 2020 mit. Seit Herbst ist StayAwayCOVID verfügbar.
Portugal ist an der DP-3T Initiative beteiligt.
Eine kurzzeitig diskutierte Pflichtnzur Installation der App wurde verworfen.
Rumänien
Tracing App geplant und Anfang Dezember 2020 noch in Entwicklung.
Schweden – keine Corona Tracing App
Schweiz – Corona App Swiss Covid App ab Juni 2020
Die Contact Tracing App der Schweiz Swiss Covid App wird im Auftrag des Bundesamtes für Gesundheit von der EPFL Lausanne und ETH Zürich in Kooperation mit dem IT-Unternehmen Ubique entwickelt. Sie basiert auf dem dezentralen DP-3T Ansatz.
Bei der Armee wird in der zweiten April-Hälfte eine Test-Version der App Swiss PT App geprüft. Auch online ist eine Test-Version bereits verfügbar, ebenso eine Kurzanleitung für Kassenärzte.
Der Schweizer Bundesrat soll am 13. Mai eine befristete Verordnung für den Piloteinsatz erlassen. Bis zum 20. Mai soll ein Gesetzesentwurf für den Einsatz der App vorliegen (erster Entwurf 22.4. hier), über den bis Anfang Juni beschlossen werden soll. Pilottests starteten am 25. Mai 2020. Nach dem Ständerat stimmte am 9. Juni auch der Nationalrat der App zu.
Eine einsatzbereite Version der App soll bis Ende Juni 2020 zur Verfügung stehen. Sobald sie für die Bekämpfung des Coronavirus nicht mehr erforderlich sei, solle die App wieder außer Betrieb gehen, teilte die Regierung der Schweiz am 20. Mai mit.
Mitte Juli 2020 wurde die App der Schweiz etwa 1,8 Millionen mal heruntergeladen. Mitte Oktober lag die zahl der Downloads bei 2,5 Mio.
Serbien
Serbien ‚trackt Menschen mit italienischen Mobilfunknummern‘, äußerte Präsident Aleksandar Vucic Mittel April 2020 Medienberichten zufolge.
Slowakei
Eine tracing App die auf Bluetooth aufbaut befindet sich in Entwicklung.
Die gestezlichen Grundlagen wurden mit Verordnung vom 25. März 2020 beschlossen. Damit ist der Zugriff auf Standortdaten und das Erstellen von Bewegungsprofilen zulässig.
Spanien
Ursprünglich für den zentralen Ansatz (ein erstes Modell folgte dem Beispiel Südkoreas), hat sich Spanien inzwischen für einen dezentralen Ansatz entscheiden. Grundlage soll DP-3T sein.
Tschechien – eRouška seit Anfang April 2020
In Tschechien wurde Anfang April 2020 die Bluetooth basierte App eRouška (offizielle Internetseite) auf Initiative der COVID19CZ Gruppe eingeführt. Sie wurde in Kooperation mit dem tschechischen Ministerium für Gesundheit und Hygiene vom Unternehmen Ackee entwickelt.
eRouška (etwa: elektronisache Gesichtsmaske) ist ebenfalls auf Bluetooth basiert. Bisher ist die App nur für Android verfügbar, eine Version für Apples Betriebssystem iOS befindet sich in Entwicklung. Bisher (28.4.20) wurde die App über 100.000 mal heruntergeladen.
Die Verwendung ist freiwillig. Die App soll der DSGVO entsprechen. Der Code ist open source.
Die App eRouška ist Bestandteil des ‚Smart Quarantine System‘ (das Meidenberichten zufolger auch auf Handy- und Bankdaten zugreift) der tschechischen Gesundheitsbehörden, das seit 1. Mai 2020 landesweit aktiv ist.
Ungarn – VirusRadar seit 14. Mai 2020
Am 14. Mai 2020 kündigte das Ministerium für Innovationn und Technologie an, eine Corona tracing App stünde für Android zum Download zur Verfügung. Eine Version für Apple folge in Kürze. An der Entwicklung waren die Unternehmen NextSense und Biztributor beteiligt.
Die Verwendung der auf Bluetooth basierenden App VirusRadar erfolge auf freiwlliger Basis. Für die Registrierung ist die Angabe der Mobilfunknummer erforderlich, Daten werden zentral gespeichert.
Wegen der zentralen Datenspeicherung ist die ungarische Tracing App (wie die französische) nicht kompatibel mit anderen europäischen Apps.
Mit den am 30. März verabschiedeten Notstandsgesetzen wurden nicht nur die Rechte des Parlaments massiv beschnitten. Verstöße gegen Quarantäne-Auflöagen wurden unter Strafe (bis zu acht Jahre Haft) gestellt.
Zypern – CovTracer
In Zypern soll die App CovTracer eines private-public-Partnership eingesetzt werden. Die App ist Anfang Dezember 2020 noch in Entwicklung.
CovTracer arbeitet mit GPS Standortdaten.
(virtuelle) #Ersatzkultur ist mehr #Kulturersatz als #Kultur, ist #Entkörperlichung des #Körperlichen – ob #gestreamt als #Konzert, ausgefallenes #Festival, #Musik isoliert aus dem #Wohnzimmer oder #Tanz allein vor der #Kamera. #Moshpit bleibt moshpit bleibt #körperlich. #Menschsein
Mit einer Corona Quarantäne App sollen Gesundheitsämter in die Lage versetzt werden, die Einhaltung von Auflagen zur häuslichen Quarantäne zu überwachen. Dies teilte Bundesgesundheitsminister Spahn am 22. April 2020 vage und kurz bei einer Pressekonferenz (Video) mit. Viel mehr ist bisher nicht bekannt. Kritiker bemängeln wiederholt fehlende Transparenz.
Mit der Corona Quarantäne App sollen die 400 Gesundheitsämter in Deutschland in ihrer Arbeit entlastet werden, teilte Spahn bei der Pressekonferenz mit.
Aufgabe der Gesundheitsämter ist es u.a., mit dem Coronavirus infizierte Personen zügig aufzuspüren, zu isolieren, deren Kontaktpersonen aufzuspüren (contact tracing) und unter häusliche Quarantäne zu stellen.
Einige Tage zuvor hatte er in einer Talkshow bereits in einem Nebensatz erwähnte, man könne „auch möglicherweise Apps eben nutzen (…) zur Unterstützung sowohl bei der Kontrolle der Quarantäne …„.
Die App solle eine Art Quarantäne – Tagebuch sein. Wer in häuslicher Quarantäne ist, könne so dem Gesundheitsamt digital seinen Gesundheitszustand mitteilen. Für Gesundheitsämter soll der Einsatz verpflichtend, für Bürger:innen freiwillig sein.
bell system – https://twitter.com/GurneyJourney/status/1243500963396227072 – Public Domain
In Bayern wird hierfür in Gesundheitsämtern u.a. auch das zentrale System BaySIM („Bayerisches System für Infektionskettenmanagement“) eingesetzt. Dieses System soll tarcing teams unterstützen bei der Erfassung von Kontaktpersonen. Zudem soll es Infizierten und deren Kontaktpersonen ermöglichen, täglich selbst ihre Symptome einzutragen.
Corona Quarantäne App – bisher wenig transparent
Details wie die digitale Kontrolle von Quarantäne Maßnahmen per Corona Quarantäne App aussehen soll sind noch nicht bekannt.
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz Kelber ließ auf Twitter wissen, er sei bisher nicht in die Entwicklung eingebunden.
Bisher soll das Gesundheitsamt bei unter Quarantäne stehenden personen zweimal pro Tag per Telefon oder Hausbesuch prüfen, ob Auflagen eingehalten werden. Dies könnte nun in Form eines ‚digitalen Quarantäne Tagebuchs‘ geschehen (diese Formulierung benutzt ein Beschlussdpapier des Corona Krisen Kabinetts).
Kritiker bemängeln fehlende Transparenz und verweisen auf die Gefahr einer ‚elektronischen Fussfessel light‘ und Gefahren des Überwachungsstaats.
Die Bundestags-Abgerodnete Anke Domscheid-Berg (Linke), Mitglied im Digitalaussschuß des Bundestags, warnte vor einer möglichen Kopplung von Coronavirus Tracing App und Quarantäne App:
„Sollte er eine Quarantäne-Kontroll-App mit der Kontaktverfolgungs-App verbinden wollen, wäre es vorbei mit Vertrauen und Akzeptanz und die App würde zu Recht eine Totgeburt. „
In manchen Staaten werden Apps zur Quarantäne-Überwachung bereits eingesetzt. In Polen ist der Einsatz verpflichtend, mit mehrmals pro Tag angefragter Standort-Übermittlung. In Hongkong werden Tracking-Armbänder verwendet, ihr Einsatz ist ebenfalls verpflichtend.
Diese App wäre mindestens die dritte Coronavirus App des RKI.
Die vom RKI ebenfalls verbreitete Corona Datenspende App ist inzwischen zunehmend in die Kritik geraten.
Eine Entscheidung über die Coronavirus Tracing App des RKI ist noch nicht gefallen.
Quarantäne
Der Begriff der Quarantäne wurde in Venedig ‚erfunden‘, im Jahr 1374.
Er bedeutet ‚vierzig Tage‘ und bezeichnete die Frist, für die Kranke und deren Kontaktpersonen auf eine Insel verbannt wurden (Lazzaretto Nuevo im Norden und Lazzaretto Vecchio im Süden der Lagune)
Die Bedeutung der Quarantäne wurde 1630 sichtbar, als die Pest wütete. Zunächst nur auf dem Festland, doch Venedig versäumte es sich umfassend abzuschotten – mit verheerenden Folgen, die Zahl der Toten stieg massiv an.
Coronavirus Tracing App Entscheidung – Einführung der App am 16. Juni 2020. In der Woche nach Ostern wurde über die schrittweise Lockerung der Schutzmaßnahmen und hierzu mögliche Schritte debattiert und entschieden. Ein wesentliches Werkzeug hierbei kann eine Coronavirus Tracking App sein, wie sie derzeit auch von Robert Koch Institut entwickelt wird. Seit 16. Juni ist die App in einer ersten Version verfügbar.
Coronavirus Situation in Deutschland nach Ostern 2020
RKI Chef Prof. Lothar Wieler betonte am Dienstag 14.4.2020 erstmals, dass die Anstrengungen erste Erfolge zeigen.
Das Ziel der Entkopplung von Grippewelle und Covid19-Welle sei erreicht. Fallzahlen seien nicht mehr stark am Ansteigen, seien aber noch auf relativ hohem Niveau bei starken regionalen Unterschieden.
Ausreichend Behandlungskapazitäten, Intensivbetten und Beatmungskapazitäten seien derzeit vorhanden. Bei der derzeitigen Dynamik seien keine Engpässe zu befürchten.
Die Reproduktionszahl sei derzeit bei 1,2 geschätzt (Ziel: unter 1).
Es sei bedeutend, betonte Wieler, Fälle schnell zu identifizieren und Kontaktpersonen aufzuspüren und zu testen. Konkrete Angaben zur Tracking App machte Wieler noch nicht.
Die Empfehlungen der Leopoldina (s.u.) entsprächen in weiten Teilen der Erwartungshaltung.
Der Ausbruch sein „inzwischen wieder beherrschbar“, so Bundesgesundheitsminister Spahn am 17. April 2020. Seit dem 12.4. liege die Zahl der Genesenen über der der täglich diagnostizierten Neuinfektionen. Engpässe seien derzeit nicht zu befürchten.
RKI-Chef Wieler betonte in der gleichen Pressekonferenz, der Anstieg der Fallzahlen sei deutlich verringert. Die Reproduktionszahl liege bei aktuell 0,7 0,96 (28.4.). Das Ziel der Eindämmung (Kontaktpersonen identifizieren) sei weiterhin von großer Bedeutung.
Die Gesundheitsämter seien derzeit in der Lage, 1.000 Neuinfektionen pro Tag zurück zu verfolgen, sagte RKI-Chef Wieler am 28. April.
Coronavirus Tracking App Entscheidung – weiteres Vorgehen
Am Dienstag 14. April verschoben Mittwoch 15. April um 9:30 Uhr beriet das ‚Corona Krisen Kabinett‘ (ein engerer Kreis der Bundesregierung) über das weitere Vorgehen.
Im Eckpunktepapier zur Sitzung des Corona Kabinetts werde eine contact tracing App als wichtiges Instrument der Epidemie-Bekämpfung genannt, berichteten im Vorfeld Medien.
Eine Entscheidung über Maßnahmen und Lockerungen fiel anschließend am Mittwoch 15. April am Nachmittag in der Videokonferenz der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer.
Über etwaige Äußerungen oder Beschlüsse zum Einsatz einer Tracking App wurde nichts bekannt. (Hintergrund könnte die Verschiebung der Vorstellung des Standards PEPP-PT auf Ende April 2020 sein).
Eine funktionsfähige App werde „eher vier Wochen als zwei Wochen“ zur Verfügung stehen, so Bundesgesundheitsminister Spahn am 17. April 2020 gegenüber Medien. Am 23.4. teilte der digitalpolitische Sprecher der Unions-Fraktion Schipanski mit, inzwischen sei unter verschiedenen Modfellen die Entscheidung für PEPP-PT gefallen.
Allerdings haben sich Bund und Länder geeinigt, dass eine Coronavirus Tracking App in Deutschland dem datenschutzfreundlichen Standard PEPP-PT folgen soll. Damit folgten sie nicht der Empfehlung der Leopoldina, auch auf GPS und Bewegungsprofile zu setzen. Der Einsatz solle freiwillig sein.
In dem gemeinsamen Beschluss (pdf) heisst es zu Tracking Apps
„4. (…) Bund und Länder unterstützen hierbei das Architekturkonzept des
Beschluss der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020
„Pan-European Privacy-Preserving Proximity Tracing“, weil es einen
gesamteuropäischen Ansatz verfolgt, die Einhaltung der europäischen und deutschen Datenschutzregeln vorsieht und lediglich epidemiologisch relevante Kontakte der letzten drei Wochen anonymisiert auf dem Handy des Benutzers ohne die Erfassung des Bewegungsprofils speichert. Darüber hinaus soll der Einsatz der App auf Freiwilligkeit basieren. (…)“
Auch alle Drittanbieter werden in derm Beshcluss gebeten, auf Basis der Plattform PEPP-PT zu arbeiten, damit „alle Angebote kompatibel“ sind. Ein Flickenteppich sei zu vermeiden.
Die nächste Konferenz der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten der Bundesländer soll am 30. April stattfinden und Beschlüsse für die Zeit nach dem 3. Mai 2020 fassen.
Die EU-Kommission nennt am 15.4.2020 technische Hilfsmittel wie Smartphone Apps als eine der Voraussetzungen für den Beginn der Öffnung.
In ihrer Regierungserklärung zur Coronavirus Pandemie am 23. April 2020 bezeichnete Bundeskanzlerin Merkel es als „entscheidende Aufgabe, die Kontakte der Infizierten zu verfolgen“ sowie „jede Infektionskette zu ermitteln und zu unterbrechen„. Dazu sollten „digitale tracing Modelle“ zum Einsatz kommen.
Nach einer Debatte um einen (von der Bundesregierung zunächst präferierten) zentralen oder (von Datenschützern bevorzugten) dezentrlaen Ansatz wurde am 25. April deutlich, dass die Entscheidung für den dezentralen Ansatz gefallen ist (zu Details vgl. PEPP-PT oder DP-3T als Basis für Coronavirus Tracing App).
Am 26. April teilte Gesundheitsminster Spahn mit, die Entwicklung der App werde noch mehrere Wochen Zeit in Anspruch nehmen. Einen genauen Zeitplan gebe es noch nicht, bestätigte die Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär (CSU) am 29.4. Die App werde durch das RKI herausgegeben.
Die Grünen forderten ein Datenschutzgesetz zur Einführung der tracing App. Dies wies Digitalministerin Bär (CSU) jedoch zurück. Selbstverständlich werde die App datenschutzkonform gestaltet.
Auch Rechtswissenschaftler hatten allerdings eindeutige rechtliche Regeliungen für die App gefordert – auch da es an der erforderlichen Freiwilligkeit (s.u.) de facto fehlen werde. Sie hatten einen Entwurf vorgelegt.
Das Konzept zur coronavirus tracing App – genannt Corona Warn App – wurde am 13. Mai 2020 auf GitHub veröffentlicht. Am 31. Mai 2020 wurde der komplette Quellcode auf GitHub veröffentlicht.
Die für Mitte Juni 2020 geplante Einführung der App soll von einer Werbekampagne begleitet werden.
Am 8. Juni teilte Bundesgesundheitsminister Spahn mit, die App werde in der 25. KW zur Verfügung stehen. Seit dem 16. Juni ist der Download der App möglich.
Corona Tracing App Entscheidung – Grundlagen
- wie funktioniert Tracking von Coronavirus Infizierten? Welche Verfahren gibt es, welche Grundrechte – Probleme?
- was ist bekannt über die geplante und in Entwicklung befindliche RKI Coronavirus Tracking App?
- kann das paneuropäische Projekt PEPP-PT als Technologie-Basis dazu beitragen, Datenschutz- und Grundrechte- Probleme beim Einsatz einer Tracking App zu lösen?
- Unter welchen Bedingungen könnte dann ein Einsatz einer Tracking App vertrebar sein?
- Memo: die RKI Tracking App sollte nicht verwechselt werden mit der RKI Corona Datenspende App, die bereits im Einsatz ist, aber einem anderen Zweck dient
Leopoldina Stellungnahme 13. April 2020 empfiehlt Nutzung von GPS und Bewegungsprofilen
Grundlage der Beratungen ist u.a. die Leopoldina – Stellungnahme zu Ausstiegs-Szenarien aus dem Shutdown (13.4.).
In dieser wird zur Tracking App die “Nutzung von freiwillig bereitgestellten GPS-Daten in Kombination mit Contact-Tracing” und von „Bewegungsprofilen“ vorgeschlagen.
In der Stellungnahme wird nicht begründet, warum GPS-Daten und Bewegungsprofile erforderlich wären und nicht Bluetooth-basierte Verfahren genügen (Stellungnahme Leopoldina, pdf).
Tracing App EU-weit koordinieren
Bundesaußenminister Heiko Maas sprach sich am Dienstag 14.4.20 für ein konzertiertes Vorgehen der EU-Staaten aus: „Wichtig ist, dass wir nicht bei einem Flickenteppich aus 27 Corona-Apps und 27 Datenschutzregimen landen, sondern möglichst abgestimmt vorgehen“. Dies würde auch erlauben, Grenzkontrollen wieder zu reduzieren.
Mass betonte, es sei wichtig, nicht „Big-Brother-Methoden autoritärer Staaten [zu] kopieren„.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen betonte am 15.4., nationale Alleingänge seien zu vermeiden. Eine ‚pan-europäische Referenz-App‘ sei zu bevorzugen, zumindest sollten Apps untereinander kommunizieren können.
Angeordnete des Europaparlaments betonten u.a. es sei darauf zu achten, dass eine freiwillige Nutzung der App nicht nach und nach obligatorisch werde. Der Einsatz müsse DSGVO-konform sein. Der Europäische Datenschutz-Ausschuss betonte in einer Stellungnahme, der Einsatz von Tarcing Apps berühre europäische Grundrechte und dürfe nur freiwillig und anonymisiert erfolgen. Der Quellcode müsse öffentlich zugänglich sein.
Am 28. April stellten die EU- Innenminister fest, ein Einsatz von contact tracing Apps dürfe nicht mit Zwang, nur auf freiwilliger Basis erfolgen.
Missbrauch von Daten per Gesetz untersagen?
In Australien wurde am 26. April April 2020 die ‚Covidsafe‘ – Tracking App (entwickelt nach dem Vorbild der Singapur Coronavirus Tracking App) eingeführt. Bereits wenige Stunden nach dem Launch hatte sie über eine Million Downloads.
Datenschutz–Bedenken haben dort dazu geführt, dass Regierungsmitglieder Ende April einen Gesetzentwurf einbrachten [Tageeschau liveblog 27.4.20, 10:08]. Damit soll die Nutzung der Daten für andere Zwecke als das Auffinden möglicher Infizierter verboten werden (evtl. über den ‚Biosecurity Act‘).
In Deutschland fordern u.a. die Grünen, dass die Verwendung der tracing App durch ein Gesetz geregelt wird. Darin solle der Einsatzbereich definiert und späterer Missbrauch ausgeschlossen werden.