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Frankreich Politisches

Richard Ferrand

Der französische Politiker Richard Ferrand, bis 2016 PS-Abgeordnete des Finistère, unterstützte als erster Abgeordneter bereits früh die erst im April 2016 gegründete Bewegung En marche!, deren Generalsekretär er inzwischen ist. Richard Ferrand gilt als Macron sehr nahe stehend und ‚rechte Hand‘ des Präsidenten.

Richard Ferrand wurde am 1. Juli 1962 in Rodez im Aveyron geboren. In seiner Jugend verbrachte er zwei Jahre in Bünde (NRW) zur Vorbereitung auf sein Abitur. Er studierte anschließend in Toulouse (Universität 1) und Paris (Universität Paris-Descartes) Germanistik und Jura. Im Jahr 1980 tritt er in den Parti socialist (PS) ein.

1991 wird Richard Ferrand Mitglied des Kabinetts des franco-togolesischen Politikers Kofi Yamgane, Staatssekretär für Integration (1991 bis 1993). 1993 geht er zum Mutuelles de Bretagne (Krankenversicherer), wird dort 1998 Generaldirektor (bis 2012).

Richard Ferrand 2008 auf dem kongress der PS in Reims (Foto: jyc1 Lizenz cc-by-2.0)
Richard Ferrand 2008 auf dem Kongress der PS in Reims (Foto: jyc1 Lizenz cc-by-2.0)

Richard Ferrand au Congrès de Reims du PS. Foto https://www.flickr.com/photos/jyc1/3040753008/ CC BY 2.0

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Frankreich

Edouard Philippe Premierminister unter Präsident Macron

Nach der Wahl von Emmanuel Macron zum Präsidenten am 7. Mai 2017 und der Amtsübergabe am 14. Mai hat Frankreich seit 15. Mai 2017 auch einen neuen Premierminister. Edouard Philippe, bisher Bürgermeister von Le Havre wurde Premierminister unter Präsident Macron.

In Frankreich wird der Premierminister durch den Präsidenten ernannt. Der bisherige Präsident Francois Hollande hatte zuletzt am 6. Dezember 2016 den bisherigen Innenminister Bernard Cazeneuve zum Premierminister ernannt. Nach der Wahl von Emmanuel Macron zum Staatspräsidenten am 7. Mai und der Amtseinführung am 14. Mai wurde auch der Premierminister neu ernannt. Emmanuel Macron ernannte am 15. Mai Edouard Philippe, den konservativen Politiker(Les Républicains, früher UMP) und bisherigen Bürgermeister von Le Havre, und Grenzgänger zwischen rechts und links.

Am 17. Mai 2017 wurde auch die neue Regierung von Edouard Philippe vorgestellt, die erste unter Präsident Macron.

Hôtel Matignon, Amtssitz des französischen Premierministers (Foto: dominiopublico.gov.br / public domain)
Hôtel Matignon, Amtssitz des französischen Premierministers (Foto: dominiopublico.gov.br / public domain)
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Frankreich Politisches

Parlamentswahl Frankreich 2017

Kurz nach der Präsidentschaftswahl wählt Frankreich am 11. und 18. Juni 2017 auch ein neues Parlament. 7.882 Kandidaten treten in 577 Wahlbezirken an. Die Parlamentswahl Frankreich 2017 findet in einem sehr in Bewegung geratenen Parteiengefüge statt – und in Zeiten des fortbestehenden Ausnahmezustands. Zudem wird die Parlamentswahl 2017 zu den wohl größten Veränderungen seit Bestehen der V. Republik führen.

11. Juni 2017 – Ergebnisse des ersten Wahlgangs der Parlamentswahl Frankreich live hier

18. Juni 2017 – Ergebnisse des zweiten Wahlgangs der Parlamentswahl Frankreich live hier

Am 7. Mai 2017 wählte Frankreich Emmanuel Macron zum Präsidenten. Kurze Zeit später folgen (ebenfalls noch unter Bedingungen des Ausnahmezustands) die Parlamentswahlen – der erste Wahlgang am 11. Juni 2017, der zweite Wahlgang am 18. Juni 2017. Gewählt wird die 15. Nationalversammlung (Assemblée nationale) der Fünften Republik.

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Politisches

Über 700 Jahre deutsche Heimat ?

‚Über 700 Jahre deutsche Heimat‘ – wer in Delmenhorst aus dem Bahnhof kommend in Richtung Innenstadt geht, kann diesen seltsamen Wegweiser kaum übersehen. Ist er aus der Zeit gefallen? Oder auch heute ein Dokument revisionistischen Denkens?

‚Über 700 Jahre deutsche Heimat‘ titelt der Wegweiser, zeigt mit Kilometerangaben und jeweiligem Wappen zu sechs Städten: Königsberg, Marienburg, Breslau, Stettin, Danzig und Eger. Daneben eine Girlande aus Eichenlaub – seit 1871 Teil der Symbolsprache Deutschlands, für Treue stehend, und quer durch die deutsche Geschichte Teil diverser Orden und Auszeichnungen.

Wegweiser wie diese wurden in den 1950er und frühen 1960er Jahren zahlreiche aufgestellt. Der ‚Wegweiser über 700 Jahre deutsche Heimat‘ in Delmenhorst wurde 1963 errichtet. Er war gedacht als Denkmal der Vertreibung und an die Vertriebenen.

700 Jahre deutsche Heimat ? Wegweiser in Delmenhorst
Über 700 Jahre deutsche Heimat ? Wegweiser in Delmenhorst im Jahr 2017
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Politisches

ist das Konzept der Vorwahl gescheitert ? – Erfahrungen in Frankreich

Vorwahlen, in den USA etabliertes Instrument der Kandidatenfindung, brachten in Frankreich 2016 / 2017 überraschende Ergebnisse und bemerkenswerte Folgen. Folgen, die auch nicht im Interesse der Parteien sind. Ist das Konzept der Vorwahl gescheitert?

In den USA sind sie seit Jahren gängig, Vorwahlen in denen politische Parteien ihre Kandidat/innen finden. In Europa wird erst seit wenigen Jahren mit Vorwahlen experimentiert.

Die Vorwahlen der Linken wie der Konservativen (und auf andere Weise der Grünen) im Vorfeld der Präsidentschaftswahl Frankreich 2017 brachten jedoch bemerkenswerte Folgen mit sich. Angesichts der jüngsten Erfahrungen in Frankreich – ist das Konzept der Vorwahl gescheitert ?

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HIV/Aids Kulturelles

zero patience – ein politisches Aids Musical (1993)

‚Zero Patience‘, einer der wohl bemerkenswertesten Aids-Filme mindestens der 1990er Jahre, hatte am 11. September 1993 sein offizielles Debut auf dem ‚Festival of Festivals‘ im kanadischen Toronto. Gelassenheit und Ironie, das zeigt das Aids-Musical ‚Zero Patience‘, war auch zu schlimmsten Zeiten der Aidskrise möglich.

Ist Geduld eine Tugend? Oder wollen wir Sünder in der Hölle sein? Und kann man über Aids ein Musical drehen, gar mitten in der Aidskrise Anfang der 1990er Jahre? Am Schluss des kanadischen Films ‚Zero Patience‚ mag man sich diese Frage vielleicht neu stellen.

5 – 4 – 3 – 2 – 1 – zero patience

Der Titel Zero Patience spielt bewusst mit der (besonders von Randy Shilts propagierten) ‚urban legend‚ des ‚patient zero‚ – jenes kanadischen Flugbegleiters, der als ‚Index-Patient‘ vermeintlich Auslöser der HIV-Epidemie in den USA sein sollte (siehe unten).

Zero Patience (1993, div. Medien)
Zero Patience (1993, div. Medien)
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HIV/Aids

AZT Zulassung 20. März 1987

Am 20. März 1987 erteilte die US-amerikansiche Food and Drug Administration (FDA) in den USA der neuen Substanz AZT die Zulassung für die Behandlung der HIV-Infektion. Am 29. April 1987 folgte die Zulassung in Deutschland.

Für das Magazin der Deutschen Aids-Hilfe habe ich 2017 an die Situation zu Zeiten der AZT Zulassung in einem Gespräch mit Axel Schock erinnert.

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Als vor 30 Jahren die US-Arzneimittelbehörde FDA die Marktzulassung für das Arzneimittel AZT erteilt, gab es erstmals ein vielversprechendes Medikament, das die Vermehrung von HIV verhindern konnte. Doch die Hoffnungen wurden zunächst jäh enttäuscht. AZT warf nicht nur ethische Fragen auf, sondern löste auch weltweite Proteste aus. Der Hamburger Aktivist und Blogger Ulli Würdemann erinnert sich.

Als vor 30 Jahren die US-Arzneimittelbehörde FDA die Zulassung von AZT zur HIV-Behandlung erteilte, ermöglichte es das Bundesgesundheitsamt, dass das Medikament auch in Deutschland ungewöhnlich schnell verfügbar wurde. Welche Hoffnungen hatte dies innerhalb der HIV-Community, bei deinen Freunden bzw. bei dir selbst ausgelöst?
Vor AZT gab es ja jahrelang – nichts. Zumindest nichts, was wirklich gegen HIV wirkte, was unser Leben verlängern konnte. Wer damals die Diagnose HIV-positiv bekam, und oft war das ja erst, wenn auch schon Aids-Symptome vorhanden waren, der wusste sicher: Du hast nicht mehr lange, und es gibt nichts, was man dagegen tun kann.
Wir haben also auf dieses erste Medikament lange gewartet, und als es verfügbar war, wirklich große Hoffnungen damit verbunden.

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Frankreich Politisches

Präsident Emmanuel Macron

Emmanuel Macron ist seit 14. Mai 2017 der 8. Präsident Frankreichs (V. Republik). Der ehemalige Wirtschaftsminister und Investmentbanker betont, er sei ‚nicht links, nicht rechts‚. Macron ist nach Giscard der zweite zentristische Politiker im Amt des Staatspräsidenten.

Emmanuel Macron wurde am 7. Mai 2017 zum 8. Präsidenten der V. Republik gewählt – der ‚unteilbaren, laizistischen, demokratischen, sozialen Republik Frankreich‘ (Rede Laurent Fabius, Präsident des Verfassungsrats, bei der Investitur). Mit 39 Jahren ist Emmanuel Macron der jüngste Staatspräsident der V. Republik.

Emmanuel Macron im April 2015 ( © Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons)
Emmanuel Macron im April 2015 ( © Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons Lizenz cc-by-sa 3.0)

Emmanuel Macron, né le 21 décembre 1977 à Amiens, est un haut fonctionnaire et homme politique français. Ancien secrétaire général adjoint au cabinet du président de la République française, ministre de l’Économie, de l’Industrie et du Numérique dans le gouvernement Manuel Valls II et depuis le 14 mai 2017, hutième Président de la République Française. Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

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Frankreich Politisches

Valery Giscard d’Estaing (1926 – 2020)

Valery Giscard d’Estaing, 1926 in Koblenz geboren, war vom 27. Mai 1974 bis zum 21. Mai 1981 Staatspräsident Frankreichs. In seine Amtszeit fallen zahlreiche Schritte einer vorsichtigen Modernisierung der Gesellschaft, andere bleiben seinem Nachfolger François Mitterrand vorbehalten. Giscard starb am 2. Dezember 2020.

Der frühere französische Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing nahm ebenfalls an dem Staatsakt für Helmut Schmidt am 23.11.2015 teil (Foto: WDKrause, Lizenz cc-by-sa 4.0)
Der frühere französische Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing beim Staatsakt für Helmut Schmidt am 23. November 2015 teil (Foto: WDKrause, Lizenz cc-by-sa 4.0)

Der frühere französische Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing nahm ebenfalls an dem Staatsakt für Helmut Schmidt am 23.11.2015 teil. Foto WDKrauseCC BY-SA 4.0

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Berlin

Ausstellung Deutscher Kolonialismus

Ausstellung ‚Deutscher Kolonialismus‘ im Deutschen Historischen Museum