Francois Hollande gilt als ‚unbeliebtester Präsident der V. Republik‘ und kandidiert nicht für eine Wiederwahl. Eine Hollande Bilanz sieht bei genauerem Hinsehen nicht so trübe aus wie oft dargestellt.
Sieben von zehn Franzosen halten Francois Hollande gegen Ende seiner Amtszeit für einen ’schlechten Präsidenten‘, zeigte eine am 6. April 2017 veröffentlichte Umfrage für franceinfo. Er ‚erreicht‘ damit ähnlich schlechte Werte wie sein Vorgänger Sarkozy zum Ende seiner Amtszeit.
Allerdings: 54% der Befragten halten seine sozialen Reformen für positiv. Und 48 Prozent halten die Einfühjrung der ‚Ehe für alle‘ (marriage pour tous; ‚Homoehe‘) für das markanteste Ereignis seiner Amtszeit.
Seit 1995, fünfzig Jahre nach Ende der NS-Herrschaft, werden in der KZ-Gedenkstätte Dachau homosexuelle NS-Opfer mit einer Gedenktafel erinnert. Zehn Jahre zuvor war ein erster Versuch eine Gedenktafel anzubringen an Widerstand gescheitert.
Es brauchte zehn Jahre nach Fertigstellung eines Gedenksteins, bis in der KZ-Gedenkstätte Dachau Homosexuelle als Opfergruppe der NS-Herrschaft in Form eines Gedenksteins erinnert werden konnten – 1995, 50 Jahre nach Kriegsende:
die erste für die KZ-Gedenkstätte Dachau erstellte Gedenktafel an homosexuelle NS-Opfer
Rosa Winkel - Gedenktafel für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen, Berlin Nollendorfplatz
Seit 1989 hängt die Gedenktafel Rosa Winkel am U-Bahnhof Berlin Nollendorfplatz zur Erinnerung die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen – damals das erste Gedenken an homosexuelle NS-Opfer im Öffentlichen Raum.
Die Gedenktafel Rosa Winkel wurde am 24. Juni 1989 am U-Bahnhof Nollendorfplatz (am Ende der Motzstrasse) enthüllt. Die Gedenktafel – eine dreieckige Tafel aus rotem Granit, in Erinnerung an den ‚Rosa Winkel‘ – trägt den Text
TOTGESCHLAGEN TOTGESCHWIEGEN DEN HOMOSEXUELLEN OPFERN DES NATIONALSOZIALISMUS
Rosa Winkel – Gedenktafel für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen, Berlin Nollendorfplatz
Es ist das älteste christliche Bauwerk in Frankreich – das Baptisterium Saint Jean in Poitiers.
Im 7. Jahrhundert, in der Merowinger-Zeit, wurde in Poitiers ein Zivilbau zur Taufkirche umgebaut. Dieser Zivilbau stammte aus gallo-römischer Zeit, aus dem 4. Jahrhundert Geschätzt um 360). Auf diese Weise entstand die Taufkirche Heiliger Johannes – das Baptisterium Saint Jean (Baptistère Saint-Jean). Es gilt damit als ältestes christliches Bauwerk in Frankreich.
„Unerwartet weitergelebt – wie Ulli Würdemann Aids überstand“ – unter diesem Titel hat Thomas Koch mich anläßlich des Welt-Aids-Tags 2016 am 1. Dezember für die ‚Redezeit‘ von WDR 5 interviewt.
Themen des 27 Minuten dauernden Gesprächs für die Sendung WDR 5 Redezeit Welt Aids Tag 2016 sind u.a.
Der 1987 eingerichtete Nationale Aids-Beirat (NAB) wurde im November 2016 im 30. Jahr seines Bestehens abgeschafft. Für die Begleitung der neuen ab 2017 gültigen HIV-, Hepatitis- und STD-Strategie des Bundesgesundheitsministeriums ist inzwsichen ein Umsetzungs-Gremium angekündigt. Was sind seine Merkmale, und wie ist es im Vergleich zum ehemaligen NAB aus Sicht von HIV-Communities zu bewerten? Eine erste Einordnung:
Anfang April 2016 hat das Bundeskabinett die neue ‚Strategie zur Eindämmung von HIV, Hepatitis B und C sowie anderer sexuell übertragbarer Infektionen‘ (BIS 2030; pdf) verabschiedet, die die bisherige HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie von 2005 ersetzt.
In diesem Zug wurde auch der Nationalen Aids-Beirat (NAB) abgeschafft. Die letzte Sitzung des NAB fand am 21. November 2016 statt. Ab 2017 wird ein Gremium eingesetzt, dessen Aufgabe die Begleitung bei der Umsetzung der neuen Strategie ist.
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe mit den Mitgliedern des Nationalen AIDS-Beirats bei ihrer letzten gemeinsamen Sitzung am 21.11.2016 ((c) BMG/Schinkel)
Der französische Politiker François Fillon war Kandidat der Konservativen für die Wahl des nächsten Präsidenten Frankreichs im Frühjahr 2017. Der Einzug in die Stichwahl gelang ihm jedoch nicht. Der gesellschaftspolitisch stramm konservative Fillon äußert sich immer wieder homophob, vertritt seit Jahrzehnte antihomosexuelle Positionen. Nach seiner erfolglosen Kandidatur zog Fillon sich im Sommer 2017 aus der Politik zurück. Wegen „Veruntreuung öffentlicher Gelder“ wurde Fillon am 29. Juni 2020 zu 2 Jahren Haft und weiteren drei Jahren auf Bewährung und einer Geldstrafe verurteilt.
Francois Fillon wurde am 4. März 1954 in Le Mans als erster Sohn eines Notars und einer Historikerin geboren. Er studierte in Le Mans Jura, anschließend in Paris öffentliches Recht und Politikwissenschaft. Fillon ist verheiratet und hat fünf Kinder.
Francois Fillon im November 2008 (Foto Remi Jouan, Lizenz cc-by-sa 2.5)
Ab 1976 arbeitete Fillon als Parlamentsassistent des Abgeordneten Joël Le Theule, wurde 1977 nach dessen Berufung als Verkehrsminister sein Büroleiter. 1981 wurde er als dessen Nachfolger als Abgeordneter gewählt, mit 27 Jahren als damals jüngster Parlamentarier.
Präsidentschaftswahl Frankreich 2017: Emmanuel Macron wurde in der Stichwahl am 7. Mai 2017 mit 66,10% zum Staatspräsidenten gewählt. Die Amtsgeschäfte übernimmt Macron am 14. Mai 2017.
Präsidentschaftswahl Frankreich 2017
Am 23. April 2017 wählen die Bürgerinnen und Bürger in Frankreich einen neuen Staatspräsidenten – den elften in der Geschichte der Fünften Republik (ab Oktober 1958). Sollte wie bisher bei allen Präsidentschaftswahlen der 5. Republik im ersten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit erhalten hat, fällt gemäß Art. 7 der Verfassung die Entscheidung der Präsidentschaftswahl Frankreich 2017 in einer Stichwahl am 7. Mai zwischen den beiden Bewerbern mit der höchsten Stimmenzahl. Am Donnerstag 11. Mai 2017 wird der neue Präsident proklamiert. Die offizielle Amtseinführungs-Zeremonie erfolgt spätestens Sonntag 14. Mai.
Kurz nach der Präsidentschaftswahl 2017 folgt dann im Juni die Parlamentswahl 2017 – Frankreich wählt eine neue Assemblée nationale.
45,7 Millionen Wahlberechtigte sind für die Präsidentschaftswahl 2017 auf den Wählerlisten verzeichnet. Am Wahltag sind die Wahllokale bis 20:00 Uhr (Großstädte) bzw. bis 19:00 Uhr (Klein- und Mittelstädte; bei bisherigen Wahlen 18:00 Uhr) geöffnet. Bei bisherigen Wahlen wurden von großen TV-Stationen direkt um 20:00 Uhr auf Basis von Meinungsumfragen die beiden bestplatzierten Kandidaten und damit Teilnehmer der Stichwahl verkündet. Ob dies auch 2017 angesichts der verlängerten Öffnungszeiten sowie der dicht bei einander liegenden Umfragewerte der Fall sein wird, ist unklar.
Als Kandidaten (nebenbei, tatsächlich weit überwiegend männliche) für die Präsidentschaftswahl treten nach Bestätigung durch den conseil constitutionel am 23. April elf Kandidat/innen an:
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